Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist im kommunalen Alltag fest verankert. Seit vielen Jahren werden vor Ort neben den herkömmlichen klassischen Formen und Verfahren auch zunehmend internetgestützte Beteiligungsprozesse erprobt und entsprechende Beteiligungsplattformen aufgesetzt. Eine Vielzahl von Tools unterstützen Kommunen dabei, digitale Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung zu organisieren und auszugestalten. Dabei geht es nicht darum, Anmerkungen zum formellen Bebauungsplan nun auch per E-Mail einreichen zu können. Digitale Beteiligung meint mehr und umfasst alle Stufen der Beteiligung von der Information bis hin zur Kollaboration, also dem gemeinsamen Entwickeln und Umsetzen auf Augenhöhe. Im Rahmen eines im März 2024 durchgeführten Barcamps haben sich Vertreter/innen aus Kommunen und Zivilgesellschaft, die im »Modellprojekt Smart Cities« engagiert sind, mit der Frage beschäftigt, wie das Zusammenwirken der unterschiedlichen kommunalen Tools verbessert und wie digitale Beteiligung besser gemacht werden kann. Mit der »Entwicklungspartnerschaft Beteiligungstoolbox« wollen sie mit den Anbietern der Tools darauf hinarbeiten, ein zusammengehöriges Ökosystem von Beteiligungstools zu entwickeln – statt unverbundener Einzellösungen. Wie dies in der Praxis gelingen kann, zeigt die Dokumentation der Veranstaltung.
Beteiligung in Schule und Kindergarten
Die demokratische Beteiligung von Eltern und Kindern gehört in Schulen, Kindergärten, Kindertagesstätten oder anderen pädagogischen Einrichtungen zum Alltag. Alle genannten Institutionen sind deshalb für Kinder, Eltern und Lehrer/innen immer auch ein Lern- und Praxisfeld für Demokratie und demokratisches Handeln.
Die sog. Elternvertretungen in Grundschulen und weiterführenden Schulen werden je nach Bundesland auch Elternbeirat, Elternrat, Elternausschuss, Elternkuratorium oder Elternpflegschaft genannt. Der Bundeselternrat ist die Arbeitsgemeinschaft der Landeselternvertretungen in Deutschland. Die Einrichtung von Elternvertretungen ist in den Schulgesetzen aller Bundesländer vorgeschrieben. Aufgrund der Bildungshoheit der Bundesländer sind neben den Gremienbezeichnungen auch die Aufgaben und genauen Mitwirkungsrechte zwischen den einzelnen Bundesländern uneinheitlich geregelt. Jedoch gibt es bundesweit ähnliche Strukturen und Ziele. Grundsätzlich gilt: Elternvertretungen sollen eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Schule und Elternhäusern ermöglichen und Eltern an allen wesentlichen, die Schule betreffenden Entscheidungen beteiligen.
Partizipation ist auch das Wesen der Schülervertretung, die mit verschiedenen Beteiligungsrechten im Schulrecht verankert ist. Schülerinnen und Schüler arbeiten nicht nur in den Mitwirkungsmöglichkeiten der jeweiligen Schule, sondern sind auch in Landesvertretungen organisiert. Die Bundesschülervertretung ist mittlerweile in die Bundesschülerkonferenz, die wiederum aktuell grundlegend umstrukturiert wird.
Neben der gesetzlich vorgeschrieben Elternbeteiligung binden manche Schulen, zum Teil in Kooperation mit den Kommunen, Schülerinnen und Schüler auch über sog. Kinder-, Jugend- oder Schulparlamente in demokratische Prozesse in Schule und Gemeinwesen ein.
Auch in Kindergärten und Kindertagesstätten ist die Elternvertretung gesetzlich vorgeschrieben. Die Wahlen zum Elternbeirat der Kindertagesstätten werden in den Landesausführungsgesetzen der Bundesländer zum Kinder- und Jugendhilfegesetz gesetzlich geregelt.
- Koop, Alexander: Der Schülerhaushalt – Ein Modell der Kinder- und Jugendbeteiligung in Schulen und Kommunen (5/2014), pdf
- Tramm, Jürgen: Die Modellschulen für Partizipation und Demokratie in Rheinland-Pfalz (5/2014), pdf
- Abendschön, Simone: Kinder und Politik? Ergebnisse einer Studie zum Demokratielernen (8/2012), pdf
- Regner, Michael / Schubert-Suffrian, Franziska: Partizipation und Demokratie in Kindertagesstätten (8/2012), pdf
- Zwiener, Susanne: Kinder mischen mit – Das Kinderparlament in Hilden (4/2011), pdf
- Hansen, Rüdiger / Knauer, Raingard: Was Kitas brauchen, um Kinderstuben der Demokratie zu werden (21/2008), pdf