Bürgerhaushalt

Einige Kommunen in Deutschland gehen finanzpolitisch neue Wege und beteiligen ihre Bürgerinnen und Bürger an der kommunalen Haushaltsplanung. Diese neuen Mitwirkungsmöglichkeiten werden unter dem Begriff »Bürgerhaushalt« zusammengefasst. Seit die brasilianische Großstadt Porto Alegre 1989 erstmals einen Bürgerhaushalt durchführte, hat sich das Verfahren mit unterschiedlichen Ausprägungen weltweit verbreitet.

  • Die kommunale Haushaltsaufstellung erfolgt in der Regel ohne die Einbeziehung der Bürger/innen. Beim Bürgerhaushalt wird der öffentliche Haushalt unter systematischer Beteiligung der Bürger/innen aufgestellt.

  • Seit 1998 werden Bürgerhaushalte in Deutschland praktiziert. Die Pilotkommunen waren Klein- und Mittelstädte. Seit 2005 kommen Bürgerhaushalte auch in Großstädten zum Einsatz.

  • Bürgerhaushalte unterscheiden sich darin, was Gegenstand des Verfahrens ist. Auch bei der Auswahl der Teilnehmer/innen können die Verfahren von Kommune zu Kommune variieren.

  • Trotz unterschiedlicher kommunaler Gegebenheiten orientieren sich die meisten deutschen Bürgerhaushalte bei der Gestaltung des eigentlichen Verfahrens an den drei Prozessphasen Information, Konsultation und Rechenschaft.

  • Stadtteilfonds und Gender Budgeting sind Verfahrenselemente, die nur in einigen Kommunen angewandt werden. Sie bieten aussichtsreiche Perspektiven für die Weiterentwicklung von kommunaler Bürgerbeteiligung.

  • Bürgerhaushalte wurden bisher in einigen hundert der etwa 11.000 deutschen Kommunen durchgeführt. Die Einbeziehung der Bürger/innen in das komplexe Verfahren der Haushaltsaufstellung hat sich als hoher Anspruch erwiesen.