Pilotkommunen gesucht: Klima-Bürgerräte in Kommunen

Bürgerräte rund um Klimathemen haben sich sowohl in Deutschland als auch international etabliert. Für die Durchführung eines innovativen Beteiligungsprojekts zum Thema Klimaschutz suchen die Organisationen »BürgerBegehren Klimaschutz« und »Mehr Demokratie« nun Partnerkommunen mit einer Größe von 10.000 bis 100.000 Einwohner/innen. Bisher gemachte Erfahrungen zeigen, dass Bürgerräte, unterstützt von Fachleuten und professionell moderiert, fundierte Empfehlungen für den kommunalen Klimaschutz entwickeln können. Bisher verläuft die Umsetzung der Empfehlungen aber oft schleppend. In einem bundesweiten Modellprojekt möchten die Initiatoren daher gemeinsam mit den Partnerkommunen Klima-Bürgerräte organisieren, über deren Empfehlungen in einem verbindlichen Ratsreferendum abgestimmt wird. Das Projekt wird gefördert von der Robert-Bosch-Stiftung. Die Kommune trägt lediglich die Kosten für die Durchführung des Ratsreferendums und einige organisatorische Punkte bei der Durchführung des Bürgerrats. Es finden zwei Projektrunden 2024/25 und 2025/26 statt. Der genaue Zeitplan wird mit den teilnehmenden Kommunen erarbeitet.

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