Modellprojekte Smart Cities: Anhörung im Bundestag

Seit 2019 fördert das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen mit einem Programmvolumen von insgesamt 820 Millionen Euro die Modellprojekte Smart Cities (MPSC). Insgesamt 73 Städte, Kreise, Gemeinden oder Regionalverbünde erarbeiten und erproben bis zum Jahr 2030 verschiedene Smart-City-Maßnahmen. Gemäß der Smart City Charta ist es für Smart Cities grundlegend, dass sie neue digitale Informations- und Vernetzungstechnologien im Sinne einer gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung in den Dienst der Bürger/innen stellen. Ebenso wichtig ist es, dass Kommunen die Digitalisierung dazu nutzen, um politische Entscheidungen und ihre Hintergründe aktiv und transparent zu kommunizieren. Hier helfen digitale Prozesse, Informationen besser verfügbar zu machen und die Zivilgesellschaft aktiver in Planungs- und Entscheidungsprozesse einzubinden. Zu Stand und Perspektiven der von der Bundesregierung geförderten Modellprojekte hat der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen des Deutschen Bundestages nun in einer öffentlichen Anhörung Sachverständige befragt. Die Anhörung und die Stellungnahmen der Sachverständigen stehen online zur Verfügung.

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