Deutscher Bundestag: Anhörung zum Vereinsrecht

Am 15. Dezember 2022 fand im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Vereinsrecht statt. Im Mittelpunkt des Expertengesprächs stand die Frage, ob und wie hybride Versammlungen im Vereinsrecht grundsätzlich ermöglicht werden können. Grundlage der Anhörungen waren Gesetzentwürfe des Bundesrates, der CDU/CSU-Fraktion sowie ein Vorschlag der Koalitionsfraktionen. Die geladenen Expertinnen und Experten sprachen sich mehrheitlich dafür aus, an die Sonderregelung während der Corona-Pandemie anzuknüpfen und auch rein virtuelle Versammlungen zu ermöglichen. Die Videoaufzeichnung der Sitzung, die schriftlichen Stellungnahmen und Gesetzentwürfe stehen online zum Abruf bereit.

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