Bundesregierung: Dialogprozess zum Klimaschutzplan

Die Bundesregierung hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit damit beauftragt, einen Klimaschutzplan 2050 zu erstellen. Dieser soll 2016 im Bundeskabinett verabschiedet werden. Im Rahmen der Erstellung des Klimaschutzplans findet ein Dialogprozess statt, an dem sich neben Bürgerinnen und Bürger Vertreter/innen aus Bund, Ländern und Gemeinden, aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft beteiligen. Ziel des Beteiligungsprozesses ist die Entwicklung von strategischen Maßnahmen, die als Empfehlungen in den Klimaschutzplan der Bundesregierung einfließen sollen. Mitte November 2015 haben in Hamburg, Leipzig, Essen, Frankfurt am Main und Nürnberg jeweils 100 Bürgerinnen und Bürger Fragen und Maßnahmen zum Klimaschutz diskutiert. Die dabei von den Teilnehmer/innen formulierten 77 Empfehlungen waren Grundlage für die Ende Dezember 2015 abgeschlossene Online-Beteiligung. Die im bisherigen Prozess erzielten Ergebnisse fließen Anfang 2016 in einen Bürgerreport ein. Zehn per Los ermittelte sog. Bürgerdelegierte werden die Interessen der Bürger/innen auch im weiteren Prozess vertreten. Ausführliche Berichte zu allen bisherigen Veranstaltungen, zu Ergebnissen und diskutierten Handlungsfeldern des Dialogs stehen online zum Abruf bereit.

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