Hebammen und Heilpflanzen, Atomausstieg und ELENA: 16.849 Eingaben haben Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2010 an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gerichtet. Das geht aus dem Ende Juni vorgelegten Jahresbericht des Ausschusses hervor. Die Gesamtzahl der Petitionen ist damit im Vergleich zum Vorjahr um etwa 2.000 gesunken. Im Durchschnitt erreichen den Petitionsausschuss 66 Petitionen pro Arbeitstag, ein Drittel der Petitionen geht auf elektronischem Wege ein. Demnach werden Monat für Monat zwischen 30 und 80 neue ePetitionen online gestellt, die von 3.000 bis 7.000 Bürgerinnen und Bürgern kommentiert werden. Wie schon in den Vorjahren bezogen sich die meisten Eingaben auf den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. In nur zwei Politikbereichen stieg 2010 die Anzahl der Petitionen gegenüber dem Vorjahr: Ernährung und Verbraucherschutz sowie Umwelt und Naturschutz. Nach Angaben des Jahresberichts kann fast die Hälfte der Eingaben im weiteren Sinne mit positivem Ausgang verbucht werden. Seit dem Jahr der Wiedervereinigung registriert der Petitionsausschuss damit insgesamt 387.694 Eingaben – im Schnitt sind das 18.461 pro Jahr.

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Der Bericht im Wortlaut (PDF)