EU-Verfassung

Am 12. Mai findet voraussichtlich die Abstimmung des Deutschen Bundestages zur EU-Verfasung statt. Im Vorfeld dieses Datums und des folgenden EU-Referendums in Frankreich findet die EU-Verfassung erneute Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit. Dazu einige wenige Beispiele:

Unter dem Motto »Europa tut Deutschland gut« tourt seit Anfang April ein Info-Truck im Auftrag der Bundesregierung quer durch Deutschland.

http://www.bundesregierung.de/artikel-,413.811982/Europa-tut-Deutschland-gut.htm

Mehr Demokratie e.V. setzt die Kampagne für einen Volksentscheid über die EU-Verfassung fort und ruft zu einem bundesweiten Aktionstag am 7.Mai 2005 auf: »Ohne Demokratie stirbt Europa!«. Thema dieser Aktion ist die »innere Demokratie«, die Forderung nach mehr Bürgernähe und mehr Volksabstimmungen.

http://www.mehr-demokratie.de/europa.html

»Auf dem Weg in ein unsoziales Europa? Oder: Was wäre, wenn die EU-Verfassung scheitert« nennt sich ein Seminar der Bewegungsakademie vom 13.–15. Mai 2005 in Verden/Aller

Weitere Informationen:

http://www.bewegungsakademie.de/index.php?id=kalender&sub=detail&vid=21

Glossar

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  • Bürgerbegehren
  • Bürgerentscheid
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  • Volksentscheid
  • Zivilgesellschaft
     

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