Ausgangspunkt

Über eine Million Menschen sind im Jahr 2015 aus sehr unterschiedlichen Ländern, Kriegs- und Krisensituationen nach Deutschland, Österreich und in die Schweiz geflüchtet. Diversität kennzeichnet die heterogene Zusammensetzung der Geflüchtetengruppen, bezüglich Sprache, Schichtzugehörigkeit, Bildung, Religion, Kultur, Alter und vor allem der jeweils individuellen Lebensschicksale.

Zunehmend setzt die Politik auf Selektion zwischen Geflüchteten, denen eine gute oder eine schlechte »Bleibeperspektive« zugesprochen wird, sowie zwischen den Menschen, die für den hiesigen Arbeitsmarkt entweder als nutzbar oder als Belastung für die Sozialsysteme angesehen werden. Je nachdem geht es um Integration oder um Abschottung und Ausgrenzung, um Schaffung von Wohnungen oder um Verwahrung in segregierten Unterkünften mit der Zielrichtung der Ausweisung und Abschiebung. Dieses Vorgehen erzeugt bei vielen Geflüchteten Angst, Hilflosigkeit und Unselbstständigkeit und führt einen Teil in ghettoartige Lebensformen, bis hin zur Semilegalität. Bei Teilen der angestammten Bevölkerung verstärkt es Misstrauen, Abwehr und Angst.

In verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen gestaltet sich der Übergang vom »Katastrophenschutzmodus« in der ersten Ankommenszeit hin zu einem planvollen, integrativen, zukunftsorientierten Miteinander nicht einfach. Viele kurzfristige Notlösungen wurden für zahlreiche Menschen zu einem einengenden Dauerzustand, z. B. die Unterbringung in Notunterkünften. Bürokratische Hürden, langwierige Genehmigungsverfahren, Brandschutzverordnungen und schwierige Abstimmungsprozesse zwischen verschiedenen Beteiligten stehen zeitnahen Verbesserungen für die Ankommenden vielerorts entgegen.

Dabei sind neben der vorrangig notwendigen Nothilfe gleichzeitig die Grundlagen für ein gutes und für alle gedeihliches Zusammenleben in einem von Diversität geprägten demokratischen Gemeinwesen zu entwickeln. Die politischen Entscheidungsträger/innen müssen hierfür wesentliche Grundlagen legen, rechtliche Rahmenbedingungen verbessern und strukturelle Diskriminierung abbauen. Offensichtlich ist dies eine längerfristige Aufgabe, die die Zusammenarbeit aller Akteur/innen vor Ort, auf Länder- und Bundesebene erfordert.