3 Fragen zu Abteilungen mit Expertenantworten

Auflösung einer Abteilung

Wir haben 3 Abteilungen im Verein. Die Fußballabteilung hatte ihren Spielbetrieb 2007 eingestellt. 21 verbleibende Mitglieder der Abt. Fußball haben den Vorstand gebeten die Abteilung wieder anzumelden. was der Vorstand ablehnt. Auch 10 Neumitglieder wurde die Aufnahme verweigert, worauf wir eine Mitgliederversammlung beantragten, mit dem Wunsch auf Wieder-Anmeldung beim Sportbund. Unser Antrag wurde vom Vorstand abgelehnt, und ein eigener Antrag gestellt mit der Auflösung der Abt. Fußball. dem mit 32ja, 20nein u.1Enthaltung stattgegeben wurde. Jetzt soll das Vermögen der Abt. Fußball unter den verbleibenden Abteilungen aufgeteilt werden. Ist dieses Vorgehen eines eingetragenen Vereins würdig.

Eine Antwort ist in Unkenntnis des gesamten Vereins und seiner Satzunget was schwierig.
Tendenziell ist es - im ethisch-moralischen Sinne - eines Vereins sicher unwürdig eine so
große Zahl von Mitgliedern und Neu-Interessenten bei der Wiederbelebung einer Abteilung
(und vermutlich einer traditionsreichen) so schmählich abzuweisen.
Leider bleibt nach unserer Erfahrung eine traditionsreiche und grundsätzlich
basisdemokratische Institution wie ein Verein auch nicht von Interessen- und Machtspielen
verschont.
Letztlich bliebe die Frage ob im rechtlichen Sinne alles korrekt verlaufen ist. Da die
Mehrheitsverhältnisse in der Abstimmung wohl eindeutig waren, könnten allenfalls formale
Verfahrensfehler (gegenüber den Bestimmungen der Satzung) geltend gemacht werden.

Stand: 05. Dezember 2015

Gründung einer Vereinsabteilung

Wir planen die Gründung einer Triathlon-Abteilung als Unterabteilung unseres Vereines. Gibt es dafür rechtliche Vorschriften? Muss die Satzung geändert werden? Müssen wir einen Abteilungsleiter benennen? Muss ein separater Abteilungsbeitrag erhoben werden? Brauchen wir für die Gründung eine Mitgliederversammlung?

  Die Gründung besonderer Vereinsabteilungen in Sportvereinen ist ein üblicher und in der Regel unaufwändiger Vorgang. Solche Abteilungen sind Untergliederungen des Vereins und haben in der Regel keine eigene Rechtspersönlichkeit, d.h. es ist nicht unbedingt eine Satzungänderung erforderlich und Vorstand (im Ausnahmefall auch die Mitgliederversammlung) können eine Abteilungsleitung einsetzen und eine Abteilungsordnung erlassen. Wenn für die Ausübung des Triathlon-Sports erhöhte Aufwendungen des Vereins nötig wären, könnte der Verein auch die Erhebung eines speziellen Abteilungsbeitrags (zusätzlich zum Mitgliedsbeitrag) beschließen.Nach einem Blick auf die Satzung Ihres Vereins haben wir festgestellt, dass dort bisher keine Aussagen über Abteilungen getroffen sind. Grundsätzlich wäre das nicht nötig, also auch nicht unbedingt eine Satzungsänderung. Nach den Bestimmungen der Satzung Ihres Vereins (mit Blick auf die Verteilung der Entscheidungsaufgaben zwischen Vorstand und Mitgliederversammlung) hielten wir es für angebracht, dass die Mitgliederversammlung eine Grundsatzentscheidung über die Einrichtung der Abteilung, vielleicht auch über die Abteilungsordnung trifft und dann den Vorstand ermächtigt, eine Abteilungsleitung einzusetzen (Geschäftsführungsaufgabe). Noch ein Hinweis auf die aus unserer Sicht beste (Internet-)Beratungsseite im Bereich Sportvereine, nämlich der des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen. http://www.vibss.de/recht/vereinsstruktur/gruendung-von-abteilungen/

Stand: 18. Mai 2015

Rechtstellung mehrerer Chöre im Verein

In unserem Chor haben wir 3 Chöre vereinigt aber nur 1 Satzung für alle. Wie ist die rechtliche Stellung der einzelnen Chöre, die jeweils Chorsprecher haben. Welche Entscheidungsbefugnisse haben diese !?

        Die rechtliche Stellung der drei Chöre unter dem Dach des einen Vereins bestimmt sich nach
a) den Regelungen in der Satzung
b) den Beschlüssen der Mitgliederversammlung zu der internen Vereinsstruktur.
Zu a) Ihrer Frage ist vermutlich bereits zu entnehmen, dass die Satzung über solche Untergliederungen in 3 Chöre (in Zukunft vielleicht auch mehr?) nichts aussagt. In diesem Fall gibt es in strengem Sinne keine eigentlich (gesicherte) Rechtsstellung der Chöre und ihrer Sprecher. Sie sind "unselbstständige Untergliederungen" des Vereins und können (je nach Satzungsregelung) nur von Vorstand oder Mitgliederversammlung des gesamten Vereins gebildet oder auch aufgelöst werden. Sie haben im vereinsrechtlichen Sinne keine spezielle Mitgliedschaft und sind als Einzelchor auch nicht vermögensfähig.Auch die Sprecher haben (wenn die Satzung dies nicht vorsieht) zunächst keine besondere Funktion zwischen Vorstand und Mitgliederversammlung.
Man könnte über eine Satzungsänderung nachdenken, die beispielsweise festschreibt, dass die von den Einzelchören gewählten Sprecher auch immer dem Gesamtvorstand angehören.
Zu b) Auch ohne Satzungsänderung kann die Mitgliederversammlung Beschlüsse über die formelle Absicherung der Einzelchöre gleichsam als Abteilungen des Vereins fassen und ihnen über entsprechende Abteilungsordnungen auch gewisse eigenständige Handlungsspielräume zugestehen, so auch spezielle eigenständige Entscheidungsbefugnisse der Sprecher . Allerdings bleibt die Verantwortung (wenn man so will auch Haftung) immer bei dem Gesamtverein, so dass eine solche interne Neustrukturierung des Vereins sehr genau überlegt sein sollte.
Diese Frage der Vereinsstruktur stellt sich in der Regel vielen Vereinen in bestimmten Phasen des Wachstums und der Differenzierung nach Sparten. Am häufigsten und mit langer Tradition ist dies vor allem bei Sportvereinen der Fall. Als Anregung findet man unter folgenden link auf der Beratungsseite des Landessportbundes NRW Hinweise, in denen die Gründung und Verfassung solcher Abteilungsstruktur gut dargestellt ist. http://www.vibss.de/recht/vereinsstruktur/gruendung-von-abteilungen/

Stand: 06. März 2013