Bundesweit gibt es vielerorts Fortschritte in der Entwicklung von Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die kommunale Bürgerbeteiligung. Leitlinien bieten mit ihren gemeinsam zwischen Bürger/innen, Politik und Verwaltung vereinbarten Regeln und Selbstverpflichtungen einen verlässlichen Rahmen für die Umsetzung von Bürgerbeteiligungsprozessen. Sie tragen gleichzeitig zur Etablierung einer kommunalen Beteiligungskultur bei.
Ob in Bargteheide oder Berlin, in Marburg oder Rastatt, in Detmold oder Plettenberg: eine wachsende Anzahl von Städten, Gemeinden und Kommunen entwickeln Qualitätskriterien für die konkrete Beteiligungspraxis vor Ort. Das von der Stiftung Mitarbeit initiierte Netzwerk Bürgerbeteiligung hat vor diesem Hintergrund seine Sammlung von neuen und alten »Leitlinienkommunen« kontinuierlich erweitert und ergänzt. Mittlerweile sind Informationen zu aktuellen Prozessen und fertiggestellten Leitlinien aus über 100 Kommunen zusammengekommen.
Anhand einer Karte lassen sich alle Kommunen in Deutschland identifizieren, in denen Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung existieren oder geplant sind. Zudem bietet eine alphabetische Übersicht die Möglichkeit, wichtige Informationen und Dokumente aus den einzelnen Kommunen abzurufen.
Lesetipp: Ausführliche Informationen zu den Grundlagen und Qualitätskriterien guter Bürgerbeteiligung gibt es hier auf diesem Portal.