Europäische Bürgerinitiative: Wie geht das?

Im April 2012 startet die Europäische Bürgerinitiative (EBI). Damit ist der Weg frei für ein beteiligungsfreundlicheres Europa. Doch was verbirgt sich konkret dahinter? Wie ist die EBI entstanden? Und wie ist sie einzuordnen?

Der Wegweiser Bürgergesellschaft beschäftigt sich in einem aktuellen Schwerpunkt mit diesen Fragestellungen.

Die Regeln und Verfahren der Europäischen Bürgerinitiative basieren auf einer EU-Verordnung, die im Februar 2011 vom Europäischen Parlament und vom Rat der Europäischen Union verabschiedet wurde. Im Dezember 2011 hat auch der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Durchführung der EBI beschlossen. Damit ist der Weg frei für ein beteiligungsfreundlicheres Europa. Doch wie wird die EBI in der Praxis funktionieren? Was muss ich tun, um eine EBI-Kampagne zu starten? Welche Themen sind erlaubt? Ronald Pabst, Geschäftsführer von Democracy International, stellt in seinem Gastbeitrag die einzelnen Schritte und den Ablauf der Europäischen Bürgerinitiative kompakt vor.

Glossar

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