22. Januar 2021

Themendossier: Kommunale Migrations- und Flüchtlingspolitik

Kategorie: Demokratie und Bürgergesellschaft, Inter- und multikulturelle Angelegenheiten

Städte und Gemeinden sind seit Jahrzehnten in der Integrationspolitik aktiv. Seit einigen Jahren äußern sie sich aber auch verstärkt zur Gestaltung von Zuwanderung und zur Aufnahme von Geflüchteten. Ob mit Blick auf Seenotrettung oder die Wohnsitzwahl von anerkannten Flüchtlingen: Kommunen haben eine Diskussion über ihre Rolle in der Migrations- und Asylpolitik angestoßen. Was wollen die Kommunen erreichen, vor welchen Problemen und Herausforderungen stehen sie? Welche Rolle kommt ihnen im Mehrebenensystem mit Blick auf migrationspolitische Fragen zu? Diesen Fragen geht ein aktuelles Themendossier der Bundeszentrale für politische Bildung nach. Ein Beitrag stellt beispielsweise fest, dass Kommunen sich politisch für größere Handlungsspielräume in der Migrations- und Flüchtlingspolitik einsetzen. Dies ist eine deutliche Abkehr von ihrem bisherigen, auf lokal Machbares konzentrierten Selbstverständnis als »Orte der Integration«. Kommunale Migrationspolitik wird in diesem Sinne politischer.

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