15. Oktober 2020

Studie: Abbau lokaler Demokratie durch Gebietsreformen

Kategorie: Bürgerbeteiligung, Bürgerschaftliches Engagement, Demokratie und Bürgergesellschaft

Dörfer und Gemeinden gelten immer auch als Lernorte der Demokratie. Es gibt jedoch Zahlen, die belegen, dass im Zuge der seit vielen Jahren laufenden Gemeinde- und Kreisreformen bundesweit 300.000 kommunale Mandatsträger überflüssig geworden sind. Zugleich sind die Verwaltungseinheiten größer und die kommunalen Kompetenzen kleiner geworden. Diese Entwicklung führt insgesamt dazu, dass sich immer weniger Menschen bereitfinden, Mandate zu übernehmen oder sich lokal politisch zu engagieren. Eine neue Studie hat nun am Beispiel Bayerns die Auswirkungen von Gebietsreformen auf die konkrete Kommunalpolitik untersucht. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob Gebietsreformen zur Stärkung der Selbstverwaltung beitragen oder zum Verlust an Teilhabe und Demokratie führen. Die Studie zeigt: Gebietsreformen sind kaum dazu geeignet, die lokale Demokratie und kommunalpolitisches Engagement zu stärken. Sie wirken sich zudem meist negativ auf die Dorfentwicklung aus. Die Studie betont demgegenüber die große Bedeutung eines überschaubaren Gestaltungs- und Erfahrungsraumes für das Engagement und die Mitbestimmung seiner Bürgerinnen und Bürger; diese Empfehlung sollte zukünftig ins Zentrum entsprechender Debatten gerückt werden.

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