15. Oktober 2020

Bürgerbegehrensbericht 2020

Kategorie: Bürgerbeteiligung, Bürgerschaftliches Engagement, Demokratie und Bürgergesellschaft

358 neu gestartete direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene verzeichnet der aktuelle Bürgerbegehrensbericht für das Jahr 2019. Mit dem vom Verein Mehr Demokratie veröffentlichten Report wird die direkte Demokratie auf kommunaler Ebene zusammengefasst und analysiert. Demnach hat es seit 1956 knapp 8.100 Bürgerbegehren in bundesdeutschen Kommunen gegeben. Am intensivsten wird das Mitbestimmungsrecht in Bayern genutzt, wo über 40 Prozent aller Verfahren stattfinden. Die durchschnittliche Abstimmungsbeteiligung bei Bürgerentscheiden betrug im vergangenen Jahr 46,4 Prozent, dabei liegt die Beteiligung in kleinen Gemeinden deutlich über der in größeren Städten und Landkreisen. Gut 39 Prozent aller abgeschlossenen Verfahren waren erfolgreich im Sinne der Vorlage. Seit Mitte der 1990er Jahre finden Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in den Gemeinden, Städten und Landkreisen zunehmend Verbreitung.

Der Bericht im Wortlaut (PDF)