19. August 2020

Zivilgesellschaft und Systemrelevanz

Kategorie: Bürgerbeteiligung, Bürgerschaftliches Engagement, Demokratie und Bürgergesellschaft

Zivilgesellschaftliche Organisationen sind nicht nur für die Demokratie unverzichtbar, sondern auch in Krisensituationen. Die Auswirkungen der Corona-Krise sind ohne die Kraft der Zivilgesellschaft kaum zu bewältigen. Über diese Systemrelevanz der Zivilgesellschaft hat der Arbeitskreis Bürgergesellschaft und Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung ein aktuelles Papier veröffentlicht. Die Autoren formulieren darin verschiedene Handlungsempfehlungen für eine Engagement- und Demokratiepolitik. Angesichts demokratiefeindlicher Aktivitäten fordern sie eine Bindung öffentlicher Förderung an die Ausgestaltung von Mitwirkungsrechten oder -pflichten von Engagierten sowie Transparenz in Entscheidungsgremien von zivilgesellschaftlichen Organisationen. Für den Deutschen Bundestag schlagen sie die Einrichtung eines Hauptausschusses für »Engagement, Partizipation und Belange der Zivilgesellschaft« vor. Zudem sollten alle politischen Programme und Förderrichtlinien von Bund und Ländern beteiligungsorientiert ausgestaltet werden.

Das Papier im Wortlaut (PDF)