19. Februar 2020

Studie: Beteiligungsrat auf Bundesebene

Kategorie: Bürgerbeteiligung, Demokratie und Bürgergesellschaft

Wie lässt sich die repräsentative Demokratie in Deutschland durch ergänzende Formen der Bürgerbeteiligung verbessern? Eine aktuelle Studie macht nun den Vorschlag, auf Bundesebene einen sog. Beteiligungsrat einzurichten, der durch zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger getragen wird. Beteiligungsräte sollen es Bundesregierung, Bundestag und Zivilgesellschaft ermöglichen, politische Probleme zu erkennen und zu definieren sowie Empfehlungen aus der Bürgerschaft für Gesetzesvorhaben zu erhalten. Ebenso werden im Rahmen von Beteiligungsräten bereits existierende Gesetzesentwürfe aus Sicht der Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Ziel ist es, eine möglichst große Vielfalt an Interessen und Perspektiven in die sowohl online, als auch vor Ort stattfindenden Beratungen einzubringen. Das Modell möchte insbesondere diejenigen Gruppen einbeziehen, die aktuell im politischen Prozess nicht ausreichend vertreten sind. Die Autor/innen der im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung entstandenen Studie versprechen sich durch die Etablierung von Beteiligungsräten nicht nur eine Bereicherung der politischen Entscheidungsprozesse; zugleich soll auch das Vertrauen der Menschen in die repräsentative Demokratie und in die eigene demokratische Wirksamkeit gestärkt werden.

Die Studie im Wortlaut (PDF)