16. Oktober 2019

Bürgerrat Demokratie legt Ergebnisse vor

Kategorie: Bürgerbeteiligung, Bürgerschaftliches Engagement, Demokratie und Bürgergesellschaft

Die Frage, ob und wenn ja, durch welche partizipativen Elemente die parlamentarische Demokratie ergänzt werden sollte, beschäftigt Parlamente und Parteien. Mit dieser Frage haben sich nun auch knapp 160 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürgern aus ganz Deutschland befasst, die sich im Rahmen eines viertägigen »Bürgerrats Demokratie« engagiert haben. Die 22 Handlungsempfehlungen und Forderungen des Bürgerrats wurden nun Ende September der Öffentlichkeit vorgestellt und werden Mitte November auch in Form eines Bürgergutachtens an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sowie die Fraktionen des Deutschen Bundestages übergeben. Fast einstimmig spricht sich der Bürgerrat für die grundsätzliche Ergänzung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch weitere Elemente der Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie aus, zudem soll in der Praxis die Kombination von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie verbessert werden. Skeptischer äußern sich die Beteiligten zur Intensivierung direkter Demokratie auf Bundesebene, wohingegen der Ausbau von Bürgerbeteiligung weit überwiegend begrüßt wird. Die vollständigen Ergebnisse können ab sofort online abgerufen werden. Der Bürgerrat wurde durch den Verein Mehr Demokratie gemeinsam mit der Schöpflin Stiftung initiiert.

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