16. Oktober 2019

Expertenkommission untersucht Fluchtursachen

Kategorie: Eine Welt/ Globalisierung, Inter- und multikulturelle Angelegenheiten, Menschenrechte, Nachhaltige Entwicklung

Jede Flucht hat einen Grund: unter diesem Motto hat seit 2017 eine Initiative von 150 Trägerinnen und Trägern des Bundesverdienstkreuzes eine Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages gefordert, in der Parlamentarier/innen und Zivilgesellschaft gemeinsam nach Lösungen suchen, um Fluchtursachen zu vermeiden. Im Zentrum steht die Frage, wie der Wirtschafts- und Lebensstil in Deutschland zu Fluchtursachen beiträgt und welche politischen Maßnahmen daraus für Deutschland abgeleitet werden könnten. Die Bundesregierung hatte die Einsetzung einer solchen Enquete-Kommission in ihr Regierungsprogramm übernommen. Statt einer Enquete-Kommission hat nun Anfang Oktober eine von der Bundesregierung eingesetzte »Fachkommission Fluchtursachen« ihre Arbeit aufgenommen; sie soll bis Ende 2020 Empfehlungen für ein politisches Engagement zur Minderung von Ursachen von Flucht und irregulärer Migration vorlegen. Berufen wurden 24 Mitglieder aus Wissenschaft und Nichtregierungsorganisationen. Die Initiative der Bundesverdienstkreuzträger/innen, der beispielsweise auch der ehemalige Bundesumweltminister und Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen, Klaus Töpfer, angehört, begrüßt die Einsetzung der neuen Fachkommission.

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