26. Juni 2018

Online-Konsultation zur Zukunft der EU

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Welchen Weg soll Europa zukünftig einschlagen? Zu dieser Frage hat die Europäische Kommission eine Online-Konsultation gestartet, die von einem europaweiten Bürgerforum vorbereitet wurde. Die Konsultation richtet sich an die europäische Zivilgesellschaft und an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus den 27 Mitgliedstaaten der EU.

Die Online-Konsultation folgt auf das im März 2017 veröffentlichte Weißbuch der Europäischen Kommission zur Zukunft Europas, das verschiedene Szenarien für die weitere Entwicklung der EU skizziert. Im Vorfeld der Europawahlen 2019 will die Europäische Kommission mit der Befragung die Bürgerinnen und Bürger ermutigen, ihre Gedanken, Wünsche und Forderungen an die Politik der EU zu formulieren. Eine Teilnahme ist noch bis Anfang Mai 2019 möglich.

Die aktuelle Konsultation wurde im Mai 2018 von einem Bürgerforum mit 96 Teilnehmenden aus 27 Mitgliedstaaten vorbereitet. Diese haben gemeinsam entschieden, welche 12 Fragen ihren europäischen Mitbürger/innen gestellt werden sollen. Dabei geht es um Themen wie Arbeit und Bildung, soziale Ungleichheit und Migration nach Europa.

Bislang haben nach Angaben der EU-Kommission etwa 700 interaktive öffentliche Diskussionen zur Zukunft der EU in 160 Städten stattgefunden. Bis zu den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 sollen noch weitere 500 Veranstaltungen folgen. Zusätzlich zu den Initiativen der Kommission werden auch die Regierungen der Mitgliedstaaten weitere Bürgerdialoge zum Thema Europa veranstalten.

Die Kommission wird den Mitgliedstaaten im Dezember 2018 einen Zwischenbericht zur Debatte um das Weißbuch zur Zukunft Europas präsentieren. Der Abschlussbericht wird den Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen am 9. Mai 2019 im rumänischen Sibiu vorgelegt.

Zu der Online-Konsultation