21. Februar 2018

Koalitionsvertrag: Zivilgesellschaft und Demokratiepolitik

Kategorie: Demokratie und Bürgergesellschaft

Fünf Monate nach der Bundestagswahl liegt nun seit einigen Tagen der ausgehandelte Entwurf eines Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU/SPD vor, ob die Regierung jedoch zustande kommt, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch offen. Trotz dieser Ungewissheit haben in der Zwischenzeit verschiedene zivilgesellschaftliche Akteure den Koalitionsvertrag einer kritischen Prüfung unterzogen. So hat beispielsweise die Maecenata Stiftung in einer Analyse (PDF) alle Passagen zusammengestellt, die zivilgesellschaftliche Arbeit betreffen. Auch die Allianz »Rechtssicherheit für politische Willensbildung«, ein Zusammenschluss von mehr als 80 Vereinen und Stiftungen, hat die demokratiepolitischen Ziele und Formulierungen des Koalitionsvertrags geprüft und in einem Papier zusammengefasst. Zugleich hat ein zivilgesellschaftliches Bündnis von 25 Initiativen unter dem Motto »ProKo statt GroKo« eigene Ideen für eine »gerechte, weltoffene und nachhaltige Gesellschaft« vorgelegt.

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