25. September 2017

Kommunale Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Kategorie: Bürgerbeteiligung, Demokratie und Bürgergesellschaft, Meldungen aus dem Netzwerk Bürgerbeteiligung

Das Netzwerk Bürgerbeteiligung hat Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung aus dem gesamten Bundesgebiet zusammengestellt. Dabei handelt es sich sowohl um fertige Leitlinien als auch um Informationen zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerarbeitung. Die Sammlung kommunaler Leitlinien wird stetig aktualisiert und erweitert.

Bundesweit gibt es vielerorts Fortschritte in der Entwicklung von Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die kommunale Bürgerbeteiligung. Leitlinien bieten mit ihren gemeinsam zwischen Bürger/innen, Politik und Verwaltung vereinbarten Regeln und Selbstverpflichtungen einen verlässlichen Rahmen für die Umsetzung von Bürgerbeteiligungsprozessen. Sie tragen gleichzeitig zur Etablierung einer kommunalen Beteiligungskultur bei.

Ob in Brühl oder Ingolstadt, in Marburg oder Rastatt, in Detmold oder Plettenberg: auch 2017 haben sich neue Städte, Gemeinden und Kommunen auf den Weg gemacht, Qualitätskriterien für die konkrete Beteiligungspraxis vor Ort zu entwickeln. Das von der Stiftung Mitarbeit initiierte Netzwerk Bürgerbeteiligung hat vor diesem Hintergrund seine Sammlung von neuen und alten »Leitlinienkommunen« kontinuierlich erweitert und ergänzt.

Anhand einer Karte lassen sich alle Kommunen in Deutschland identifizieren, in denen Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung existieren oder geplant sind. Zudem bietet eine alphabetische Übersicht die Möglichkeit, wichtige Informationen und Dokumente aus den einzelnen Kommunen abzurufen.

Weitere Informationen zu den Grundlagen und Qualitätskriterien guter Bürgerbeteiligung gibt es hier auf diesem Portal.