15. September 2017

Demokratie-Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag

Kategorie: Bürgerbeteiligung, Bürgerschaftliches Engagement, Demokratie und Bürgergesellschaft

Enquete-Kommissionen (enquete, frz. für: Untersuchung) sind offizielle Ausschüsse zu verschiedenen gesellschaftlichen Fragestellungen, die vom Deutschen Bundestag oder den Landtagen eingesetzt werden können. Seit einiger Zeit gibt es Bestrebungen, im nächsten Bundestag eine von allen Fraktionen unterstützte Enquete-Kommission zur Weiterentwicklung der repräsentativen Demokratie einzusetzen. Nach Ansicht der Befürworter/innen könnte eine solche »Demokratie-Enquete« auf höchster parlamentarischer Ebene bundespolitische Grundlagen für ein neues Demokratieverständnis und Handlungsempfehlungen für eine Vitalisierung der Demokratie erarbeiten. Welche konkreten Ansatzpunkte, Aufgaben und Konturen ein solches Gremium braucht, erläutert Prof. Dr. Roland Roth in seinem Gastbeitrag.

Roth, Roland:Aktueller und drängender denn je: eine Demokratie-Enquete im nächsten Bundestag(61 KB)