18. Januar 2017

Welchen Rechtsrahmen braucht die Zivilgesellschaft?

Kategorie: Bürgerschaftliches Engagement, Demokratie und Bürgergesellschaft, Stiftungen, Vereinsarbeit

Trotz kleiner Veränderungen in den letzten Jahren: die maßgeblichen gesetzlichen Grundlagen des deutschen Vereins-, Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrechts sind teilweise über einhundert Jahre alt. Während beispielsweise in Großbritannien oder in vielen Ländern Mittel- und Osteuropas nach 1990 das gesetzliche Regelwerk modernisiert wurde, ist in Deutschland von einem Aufbruch in die Moderne eines neuen Zivilgesellschaftsrechts wenig zu spüren. Stattdessen verharrt die Bundesrepublik nach Ansicht von Dr. Rupert Graf Strachwitz, Direktor des Maecenata Instituts für Philanthropie und Zivilgesellschaft, »im Zustand eines paternalistischen Überwachungsstaates«, in dem sich Parlament, Regierung und Verwaltung einer grundlegenden Reform »konsequent verweigern« – trotz aller Bekenntnisse zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements. Doch welchen Rechtsrahmen braucht die Zivilgesellschaft? Der Autor plädiert in seinem Gastbeitrag für einen Rechtsrahmen, welcher der Zivilgesellschaft in einer auf Freiheit, Demokratie, Herrschaft des Rechts, Menschen- und Bürgerrechten und kulturellen Traditionen aufbauenden offenen Gesellschaft des 21. Jahrhundert, einen angemessenen Freiraum und rechtliche Sicherheit bietet.

Strachwitz, Rupert Graf:Welchen Rechtsrahmen braucht die Zivilgesellschaft? Ein Plädoyer für ein einheitliches Zivilgesellschaftsrechtsbuch(65 KB)