18. Mai 2016

Lobbyregister: Anhörung und Erklärvideo

Kategorie: Demokratie und Bürgergesellschaft, Europa, Kampagnen

Schätzungsweise 6.000 Lobbyisten arbeiten derzeit in Berlin. Genauere Zahlen sind nicht bekannt. Während auf EU-Ebene seit 2008 zumindest ein unverbindliches Lobbyregister existiert, führt der deutsche Bundestagspräsident lediglich eine öffentliche Liste über die Registrierung von Verbänden. Viele Bürgerinnen und Bürger halten dies für nicht ausreichend: Bereits im November 2015 ergab eine repräsentative Umfrage, dass sich 78 Prozent der Befragten ein verbindliches Lobbyregister wünschen. Auch zivilgesellschaftliche Akteure fordern an dieser Stelle seit langem mehr Transparenz und setzen sich für ein solches Lobbyregister ein, zuletzt Mitte Mai bei einer öffentlichen Anhörung vor dem Bundestags-Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Die lobbykritische Organisation LobbyControl hat im Vorfeld der Anhörung ein Erklärvideo veröffentlicht, in dem in 150 Sekunden Sinn und Zweck eines verbindlichen Lobbyregisters erläutert werden.

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