20. Januar 2016

Verbandsklagen im Umweltrecht: Aarhus-Konvention und Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz

Kategorie: Bürgerbeteiligung, Demokratie und Bürgergesellschaft, Umwelt/ Natur/ Energie

Die 1998 in der dänischen Stadt Aarhus verabschiedete sog. Aarhus-Konvention ist die erste völkerrechtliche Vereinbarung, die jeder Person (Beteiligungs-) Rechte im Umweltschutz zuschreibt. Die Aarhus-Konvention besteht aus drei wichtigen Säulen: Zugang zu Umweltinformationen, Zugang zu Beteiligung an Verwaltungsverfahren sowie dem Zugang zu Gerichten. Sie sieht darüber hinaus jedoch auch die Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltbezogenen Plänen, Programmen und Politiken vor. Inzwischen ist sie von 46 Staaten – zu denen alle Mitgliedsländer der Europäischen Union gehören – sowie der Union selbst ratifiziert worden. Das mit der Aarhus-Konvention verbundene Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz ist ein deutsches Bundesgesetz, mit dem 2006 die erweiterte Vereins- bzw. Verbandsklage gegen bestimmte umweltrechtliche Zulassungsentscheidungen für Industrieanlagen und Infrastrukturmaßnahmen eingeführt worden ist. Prof. Dr. Thomas Bunge, ehemaliger Direktor des Umweltbundesamtes, analysiert in juristischer Perspektive das Zusammenspiel der beiden Formate sowie die politischen und juristischen Herausforderungen, die sich bei der Umsetzung ergeben.

Bunge, Thomas:Verbandsklagen im Umweltrecht: Aarhus-Konvention und Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz(137 KB)