11. Februar 2015

TTIP: Gemeinsames Verbändepapier und Debatte um regulatorische Kooperation

Kategorie: Demokratie und Bürgergesellschaft, Eine Welt/ Globalisierung, Kampagnen

»Rat zur regulatorischen Kooperation«: Hinter diesem sperrigen Begriff verbirgt sich ein neues Reizwort in der Debatte um das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP. In dem Gremium, das die US-Regierung und die EU-Kommission gemeinsam einrichten wollen, sollen Gesetzesvorhaben eng mit Lobbygruppen abgestimmt werden, ohne dass nationale Parlamente rechtzeitig einbezogen werden können. Ein Video der lobbykritischen Organisation LobbyControl zeigt nun in 150 Sekunden, welche Aufgaben das sog. Regulatory Cooperation Council hat und welche demokratischen Defizite sich damit verbinden. Zugleich hat Ende Januar ein Zusammenschluss von zivilgesellschaftlichen Institutionen, Organisationen und Verbänden, darunter die Akademie der Künste, der Deutsche Kulturrat, der Deutsche Gewerkschaftsbund oder der Deutsche Naturschutzring gemeinsam mit Transparency Deutschland ein gemeinsames Positionspapier vorgelegt, das Kritik am Freihandelsabkommen äußert. Darin warnen sie davor, dass TTIP »den ›Wert‹ des Freihandels über die Werte einer aus europäischer Sicht erstrebenswerten ökologisch-sozialen Marktwirtschaft« setzen könnte.

Zum Video

Das Verbändepapier im Wortlaut
(PDF)