12. April 2013

Internet und digitale Gesellschaft: Stellungnahmen der Obleute der Fraktionen

Kategorie: Bürgerbeteiligung, Demokratie und Bürgergesellschaft, E-Partizipation

Ob Digitale Demokratie, Open Government oder E-Partizipation: Die Diskussion um eine beteiligungsorientierte Reform unseres Gemeinwesens spiegelt sich auch in der Arbeit der Enquetekommission des Deutschen Bundestages »Internet und digitale Gesellschaft«. Die Kommission hat nun nach fast drei Jahren ihre Arbeit beendet und in ihrer letzten Sitzung Ende Januar 2013 Zwischenberichte mit Handlungsempfehlungen und den Schlussbericht verabschiedet. Wir haben die Obleute aller Fraktionen in der Enquetekommission gefragt: Was sind aus ihrer Sicht die wichtigsten Ergebnisse der Enquetekommission und wie bewerten Sie diese? Welche demokratiepolitischen Impulse verbinden sich mit der Arbeit der Enquetekommission? Weist die beteiligungsorientierte Digitale Demokratie den Weg aus der vermeintlichen Postdemokratie? Oder ist digitale Demokratie als vermeintliches Elitenprojekt ein Irrweg beim Versuch, die Demokratie zu demokratisieren?  

<media 2813>Stellungnahme Lars Klingbeil (SPD)</media>
<media 2814>Stellungnahme Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen)</media>
<media 2815>Stellungnahme Jimmy Schulz (FDP)</media>
<media 2816>Stellungnahme Halina Wawzyniak (Die Linke)</media>