14. September 2012

DBT: Website zu ePetitionen überarbeitet

Kategorie: Bürgerbeteiligung, Demokratie und Bürgergesellschaft, E-Partizipation, Medien

1,2 Millionen registrierte Nutzer/innen, vier bis fünf Millionen Seitenaufrufe pro Monat, mehr als 25.000 elektronische Eingaben: das 2005 eingeführte Instrument der elektronischen und öffentlichen Petitionen ist zum Erfolgsmodell des Deutschen Bundestages geworden. Der Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, sich über Petitionen direkt an der politischen Willensbildung zu beteiligen, hat der Bundestag jetzt durch eine Anpassung der technischen Möglichkeiten Rechnung getragen. Die überarbeitete Website ist seit Mitte August online. Die neue Struktur ermöglicht es beispielsweise den Abgeordneten, die Beteiligungs- und Diskussionsprozesse der Bürgerinnen und Bürger stärker in die eigene Entscheidungsfindung einfließen zu lassen. Themen aktueller Petitionen sind das Miet- und Steuerrecht, die Energieversorgung oder die Transparenz bei der Verwendung von Spendengeldern durch Vereine und Stiftungen.

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