06. Juli 2012

DBT: Jahresbericht des Petitionsausschusses

Kategorie: Bürgerbeteiligung, E-Partizipation

Im Jahr 2011 wurden 15.191 Petitionen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Das geht aus dem Jahresbericht zur Tätigkeit des Ausschusses im Jahr 2011  hervor. Danach ist die Gesamtzahl der Petitionen im Vergleich zum Vorjahr zwar leicht gesunken; trotzdem erreichen die Parlamentarier/innen im Durchschnitt täglich etwa sechzig Zuschriften. In der Rangliste der Zuständigkeiten der einzelnen Ministerien liegt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit 22 Prozent der Eingaben vorn, gefolgt vom Bundesministerium für Justiz und dem Finanzministerium. Die Bürger/innen aus Berlin und Brandenburg haben wie in den Vorjahren die meisten Anträge eingebracht. In seinem Jahresbericht geht der Petitionsausschuss auch auf das Instrument der öffentlichen Petitionen ein. Die Zahl der auf der Internetseite des Petitionsausschusses eingereichten Petitionen schwankt monatlich zwischen 30 und 80. Etwa 1,2 Millionen registrierte Nutzer/innen produzieren bis zu 5 Millionen Seitenaufrufe im Monat. Damit verzeichnet die Internetseite des Petitionsausschusses so viele Zugriffe wie kein anderes Internetangebot des Deutschen Bundestages. Zu den Themen, denen im Internet ein großer Zuspruch zuteil wurde, gehörten im letzten Jahr beispielsweise die Forderung, den Klimaschutz als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern oder die Einführung einer Finanztransaktionssteuer.

Der Bericht im Wortlaut (PDF)