16. September 2011

Dossier: Menschenrechtspolitik nach 9/11

Kategorie: Bürgerschaftliches Engagement, Menschenrechte

Am 11. September 2001 wurden vier Selbstmordattentate auf zivile und militärische Gebäude in den USA verübt. Mehr als 3.000 Menschen starben. Der demokratische Rechtsstaat war mit der Aggression und der Dimension dieser Terroranschläge in hohem Maße herausgefordert. Zehn Jahre nach den Anschlägen hat das Deutsche Institut für Menschenrechte nun in einem aktuellen Dossier die Sicherheits- und Menschenrechtspolitik nach dem 11. September 2001 analysiert, ausgewählte menschenrechtliche Probleme der Terrorismusbekämpfung aufgegriffen und ihre Relevanz für Deutschland untersucht. Nach Ansicht des Instituts gibt es bei der Terrorismusbekämpfung unverzichtbare, auf den Menschenrechten basierende Grundsätze. Deshalb müsse verhindert werden, dass Gesetze und Verwaltungspraxis die Menschenrechte aushöhlen und unter dem Deckmantel von Geheimhaltung ein paralleles »Schatten-Regierungshandeln« entsteht, das nicht nur zu Menschenrechtsverletzungen führt, sondern auch den Rechtsstaat und damit die Demokratie dauerhaft unterminiert.

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