01. April 2011

Bericht über EU-Grundrechtecharta

Kategorie: Demokratie und Bürgergesellschaft, Europa, Menschenrechte

Erstmals veröffentlichte die EU-Kommission Ende März einen Jahresbericht über die Anwendung der EU-Grundrechtecharta. Nach Angaben des Berichts wandten sich Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2010 mehr als 4.000 Mal in Grundrechtsfragen an die Europäische Kommission. Datenschutz, Rechtsschutz, Integration und Gleichbehandlung waren dabei die Hauptthemen. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union ist seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags rechtsverbindlich. Die Kommission muss sich vergewissern, dass alle EU-Vorschriften damit vereinbar sind. Der Bericht wurde auf Verlangen des Europäischen Parlaments erstellt und soll in Zukunft jährlich vorgelegt werden.

Der Bericht im Wortlaut (PDF)