11. September 2009

Kaukasus: Der weite Weg zur Zivilgesellschaft

Kategorie: Demokratie und Bürgergesellschaft, Europa

Wie in nahezu allen Nachfolgestaaten der Sowjetunion waren die Ausgangsbedingungen für das Entstehen authentischer zivilgesellschaftlicher Initiativen auch in den drei neuen Staaten des südlichen Kaukasus (Georgien, Armenien und Aserbaidschan) schlecht. Bis heute gilt: Wer in diesen Ländern von Zivilgesellschaft spricht, meint in der Regel nur den »NGO-Sektor«, also die Gesamtheit der in den verschiedenen Ländern nach der jeweiligen Rechtslage registrierten Nichtregierungsorganisationen. Der Begriff bringt auch einige zentrale Wesensmerkmale besser zum Ausdruck, die für die Entwicklung und die heutige Eigenschaft zivilgesellschaftlicher Initiativen im Südkaukasus kennzeichnend sind: Die meisten Organisationen arbeiten nicht auf ehrenamtlicher, sondern auf professioneller Basis, das heißt, sie verfügen über einen festen Mitarbeiterstab, der für seine Leistungen in verschiedenen Projekten finanziell honoriert wird. Walter Kaufmann, Osteuropa-Referent der Heinrich-Böll-Stiftung, stellt in seinem Gastbeitrag die wichtigsten Arbeitsfelder zivilgesellschaftlicher Organisationen vor und erläutert die wesentlichen Charakteristika der im Südkaukasus tätigen NGOs. Sein ambivalentes Fazit: Trotz zahlreicher, teilweise sehr engagiert und erfolgreich arbeitender NGOs gibt es bis heute in keinem der südkaukasischen Länder eine funktionierende Zivilgesellschaft, da es in erster Linie an politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen mangelt, die für einen pluralistischen öffentlichen Diskurs und echte Partizipations- und Kontrollmöglichkeiten politisch engagierter Bürger/innen erforderlich sind. Doch bei aller Kritik sollten zivilgesellschaftliche Initiativen im Südkaukasus nicht zur Projektionsfläche unrealistischer Erwartungen gemacht werden, da sie alleine die dortigen massiven Demokratiedefizite nicht beheben können. Doch wird es umgekehrt ohne sie nicht gelingen, politischen Pluralismus zu verwurzeln, politische Entscheidungsprozesse transparent zu machen, Rechtssicherheit zu erringen und sozial Benachteiligte zu integrieren.

Kaufmann, Walter:Der weite Weg zur »Zivilgesellschaft«(121 KB)