11. September 2009

Weißrussland: Förderung der Zivilgesellschaft

Kategorie: Demokratie und Bürgergesellschaft, Europa

Was die Situation der Zivilgesellschaft und der unabhängigen Opposition anbetrifft, so ergibt sich in Weißrussland (Belarus) kein klares Bild. Sicher ist: Unabhängige NGOs haben es schwer in Weißrussland. Unter dem autoritären Regime des Präsidenten Alexander Lukaschenko stehen viele NGOs unter dem Verdacht der Gegnerschaft mit dem System und werden von den Behörden in hohem Maße drangsaliert, oft sogar kriminalisiert. Dennoch gibt es in den Bereichen Soziales, Umwelt und Bildung immer noch zahlreiche NGOs, die versuchen, sich der politischen Polarisierung zu entziehen und unabhängig zu überleben. Björn Kunter, Geschäftsführer des Bund für Soziale Verteidigung, gibt in seinem Gastbeitrag einen kritischen Überblick über die Aktivitäten der weißrussischen Opposition. Gleichzeitig beklagt er die fatalen Nebenwirkungen und die relative Wirkungslosigkeit, die von der ausländischen Demokratieförderung in Belarus ausgehen. Der systematische Verzicht auf eine tiefgehende Evaluation der von verschiedenen Akteuren (Deutschland, EU, UNO, USA) aufgelegten politischen Förderprogramme hat seiner Meinung nach nicht nur die Entstehung einer »virtuellen Pseudoopposition« begünstigt, sondern auch dazu geführt, dass die gleichwohl vorhandenen Stärken und kleinen Erfolge der wirklichen zivilgesellschaftlichen Opposition in Belarus nicht wahrgenommen werden.

Kunter, Björn:Förderung der Zivilgesellschaft in Belarus(104 KB)