14. August 2009

Das Petitionswesen: Zwischen politischer Teilhabe und Partizipationsplacebo

Kategorie: Bürgerbeteiligung, Demokratie und Bürgergesellschaft, E-Partizipation

Seit geraumer Zeit steht die oftmals als »beteiligungsfeindlich« apostrophierte politische Praxis der bundesdeutschen Demokratie im Zentrum vielstimmig vorgetragener Kritik. Gleichzeitig erstarken die Forderungen nach Schaffung neuartiger Partizipationsangebote sowie nach Ausbau direktdemokratischer Elemente. In diesem Zusammenhang rückt auch das Petitionswesen wieder stärker in den Mittelpunkt des Interesses. In der stetig steigenden Zahl von Massen- und Sammelpetitionen an den Deutschen Bundestag manifestiert sich ein offenkundiges Bedürfnis nach politischer Beteiligung und Teilhabe. Steffen H. Elsner, wissenschaftlicher Dokumentar an der Akademie für Politische Bildung in Tutzing, beleuchtet in seinem Gastbeitrag den Zusammenhang von Bürgerbeteiligung, Petitionswesen und direkter Demokratie. Er skizziert die beteiligungspolitischen Chancen, die von der zukunftsfähigen Ausgestaltung des Petitionswesens abhängen und stellt wesentliche Reformansatzpunkte vor. Für ihn ist klar: Petitionen stellen nicht nur wertvolle Informationsdienste über aktuelle Problemstellungen und Bedürfnislagen der Bevölkerung dar, sondern können auch den Tendenzen zur Selbstimmunisierung des politischen Systems entgegenwirken und dabei helfen, mancherlei Wahrnehmungsblockaden zu überwinden.

Elsner, Steffen H.:Das Petitionswesen: Zwischen politischer Teilhabe und Partizipationsplacebo(142 KB)