06. Februar 2002

Volksbegehrens-Bericht 2001

Während der Trend zum Bürgerbegehren auf lokaler Ebene ungebrochen anhält, ist bei der landesweiten Direktdemokratie ein deutlicher Rückgang der Initiativen zu beobachten. Dies ist das Ergebnis des »Volksbegehrensberichts 2001«, den die bundesweite Initiative »Mehr Demokratie« im Januar in Berlin vorgestellt hat. Auf Landesebene gab es im vergangenen Jahr 18 laufende direkt- demokratische Verfahren. Das wichtigste Thema war dabei erneut »Demokratie und Bürgerrechte« mit acht Fällen. Es folgen »Erziehung/Bildung« (4), »Wirtschaft/Soziales/Umwelt« (3) und »Ethik/Moral« (3). Spitzenreiter war Brandenburg mit vier Initiativen. Tim Weber, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie, erläutert diese Entwicklung: »Auf den Boom der 90er Jahre folgt die Ernüchterung. Die Bürger haben die neuen Instrumente mit Elan angenommen­ und mußten dann enttäuscht feststellen, daß sie oft gar nicht funktionieren. Man hat Ihnen ein modernes Auto versprochen, doch sie haben nur einen rostigen Tretroller bekommen.«

Der Volksbegehrens-Bericht 2001 steht im PDF-Format zum Download bereit unter: www.mehr-demokratie.de/bu/dd/vb-bericht2001.htm