eNewsletter Wegweiser Bürgergesellschaft 10/2020 (15.10.2020)



Meldungen aus der Bürgergesellschaft

15. Oktober 2020

Bürgerbegehrensbericht 2020

Kategorie: Bürgerbeteiligung, Bürgerschaftliches Engagement, Demokratie und Bürgergesellschaft

358 neu gestartete direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene verzeichnet der aktuelle Bürgerbegehrensbericht für das Jahr 2019. Mit dem vom Verein Mehr Demokratie veröffentlichten Report wird die direkte Demokratie auf kommunaler Ebene zusammengefasst und analysiert. Demnach hat es seit 1956 knapp 8.100 Bürgerbegehren in bundesdeutschen Kommunen gegeben. Am intensivsten wird das Mitbestimmungsrecht in Bayern genutzt, wo über 40 Prozent aller Verfahren stattfinden. Die durchschnittliche Abstimmungsbeteiligung bei Bürgerentscheiden betrug im vergangenen Jahr 46,4 Prozent, dabei liegt die Beteiligung in kleinen Gemeinden deutlich über der in größeren Städten und Landkreisen. Gut 39 Prozent aller abgeschlossenen Verfahren waren erfolgreich im Sinne der Vorlage. Seit Mitte der 1990er Jahre finden Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in den Gemeinden, Städten und Landkreisen zunehmend Verbreitung.

Der Bericht im Wortlaut (PDF)

15. Oktober 2020

Studie: Rettungsschirm für die Zivilgesellschaft?

Kategorie: Bürgerschaftliches Engagement, Demokratie und Bürgergesellschaft, Vereinsarbeit

In der durch die Corona-Pandemie ausgelösten Krise haben zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure solidarische Hilfe für gefährdete Gruppen organisiert, die Umsetzung von Hygienemaßnahmen unterstützt und autoritäre Auswüchse staatlicher Maßnahmen kritisch begleitet. Doch obwohl ihre diversen Akteurinnen und Akteure dadurch einen wesentlichen Beitrag zur Bewältigung der Krise geleistet haben, bleiben staatliche Hilfsangebote für die Zivilgesellschaft deutlich hinter denen für die Wirtschaft zurück. Dies zeigt eine aktuelle Studie, die das Berliner Maecenata Institut für Philanthropie und Zivilgesellschaft im Auftrag einer Arbeitsgruppe von 8 zivilgesellschaftlichen Organisationen durchgeführt hat. Die Studie kritisiert unter anderem, dass der Wert zivilgesellschaftlichen Handelns und bürgerschaftlichen Handelns in den Funktionen der Gemeinschaftsbildung, der Wächteraufgaben und der politischen Mitgestaltung nicht ausreichend berücksichtigt wurde. Dementsprechend formulieren die Autoren der Studie die Empfehlung, dass der bisher nicht verbandlich verfasste Teil der Zivilgesellschaft erwägen sollte, verstärkt Zusammenschlüsse oder Koalitionen zu bilden, um sprechfähiger gegenüber staatlichen Stellen zu sein. Zudem wird gefordert, zivilgesellschaftliche Akteure verstärkt in die Konzeptionierung von Maßnahmen zur Überwindung der Krise einzubeziehen.

Die Studie im Wortlaut (PDF)

15. Oktober 2020

Studie: Abbau lokaler Demokratie durch Gebietsreformen

Kategorie: Bürgerbeteiligung, Bürgerschaftliches Engagement, Demokratie und Bürgergesellschaft

Dörfer und Gemeinden gelten immer auch als Lernorte der Demokratie. Es gibt jedoch Zahlen, die belegen, dass im Zuge der seit vielen Jahren laufenden Gemeinde- und Kreisreformen bundesweit 300.000 kommunale Mandatsträger überflüssig geworden sind. Zugleich sind die Verwaltungseinheiten größer und die kommunalen Kompetenzen kleiner geworden. Diese Entwicklung führt insgesamt dazu, dass sich immer weniger Menschen bereitfinden, Mandate zu übernehmen oder sich lokal politisch zu engagieren. Eine neue Studie hat nun am Beispiel Bayerns die Auswirkungen von Gebietsreformen auf die konkrete Kommunalpolitik untersucht. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob Gebietsreformen zur Stärkung der Selbstverwaltung beitragen oder zum Verlust an Teilhabe und Demokratie führen. Die Studie zeigt: Gebietsreformen sind kaum dazu geeignet, die lokale Demokratie und kommunalpolitisches Engagement zu stärken. Sie wirken sich zudem meist negativ auf die Dorfentwicklung aus. Die Studie betont demgegenüber die große Bedeutung eines überschaubaren Gestaltungs- und Erfahrungsraumes für das Engagement und die Mitbestimmung seiner Bürgerinnen und Bürger; diese Empfehlung sollte zukünftig ins Zentrum entsprechender Debatten gerückt werden.

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15. Oktober 2020

Arbeitshilfe: Verfügungsfonds in kleineren Städten und Gemeinden

Kategorie: Bürgerbeteiligung, Bürgerschaftliches Engagement, Gemeinwesenarbeit/ Quartiersmanagement, Soziales/ Soziale Problemlagen, Vereinsarbeit, Wohnen/ Wohnumfeld/ Konsum/ Verkehr

Eine Möglichkeit, über das gängige »Vorschlagswesen« deutscher Bürgerhaushalte hinauszugehen, sind Stadtteilfonds oder sog. Verfügungsfonds. Die Grundidee ist einfach: Eine garantierte Summe öffentlicher Mittel steht bestimmten Bevölkerungsgruppen, etwa den Einwohner/innen eines Stadtteils, für bestimmte Zwecke zur Verfügung. In diesem Rahmen entwickeln die Menschen Vorschläge für ihr Quartier und stimmen direkt darüber ab. Schließlich achten die Beteiligten auf die angemessene Umsetzung ihrer Vorschläge oder wirken selbst daran mit. Sie übernehmen damit in einem überschaubaren Rahmen Verantwortung für ihre Nachbarschaft und machen dabei die Erfahrung, dass sie mit anderen durch Beteiligung etwas gestalten können. Eine aktuelle Arbeitshilfe des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) gibt nun praxisnahe Informationen, wie Verfügungsfonds in kleineren Städten und Gemeinden gelingen können. Musterdokumente, Checklisten und gute Beispiele erleichtern den Einstieg in diese Form lokaler Demokratie.

Die Arbeitshilfe im Wortlaut (PDF)

15. Oktober 2020

Handreichung für Stiftungen: Partizipation Macht Wirkung

Kategorie: Demokratie und Bürgergesellschaft, Stiftungen

Wie sieht die Stiftung der Zukunft aus? Mit dieser Frage beschäftigt sich die Initiative »PartizipationMachtWirkung«, mit der sich verschiedene Akteure und Stiftungen für eine partizipative, innovative und diverse Stiftungslandschaft einsetzen. Ihr Ansatz: Stiftungen müssen sich partizipativ ausrichten, um bewusst dem Machtgefälle zwischen fördernden und geförderten Organisationen entgegenzuwirken, Zielgruppen wirklich zu erreichen und die gesellschaftliche Wirkung der Stiftungsarbeit zu verstärken. Dafür braucht es Veränderung auf verschiedenen Ebenen. Aber wie lassen sich partizipative Strukturen nach innen und nach außen in einer Stiftung einführen? In einer kompakten Handreichung hat die Initiative dazu neun Thesen und Erfahrungsberichte aus der Praxis von Stiftungen veröffentlicht.

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15. Oktober 2020

NRW: Programm zur Qualifizierung des bürgerschaftlichen Engagements

Kategorie: Bürgerschaftliches Engagement, Nachhaltige Entwicklung, Umwelt/ Natur/ Energie, Vereinsarbeit

Mit einer Neuauflage des Programms zur »Qualifizierung des bürgerschaftlichen Engagements« unterstützt das NRW-Umweltministerium Projektideen von Vereinen, Gruppen und Einzelpersonen rund um die Themenfelder ländliche Räume, Naturschutz, Umwelt, Verbraucherschutz und Nachhaltigkeit. Den ausgewählten Initiativen bietet das Programm kostenlos qualifizierte Beratung an. Das Spektrum reicht von der Unterstützung bei der Vereinsgründung bis zur Hilfe bei der Beantragung von Fördergeldern. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Organisationen können sich bis Ende Januar 2021 bewerben.

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Im Fokus: Arbeit im Verein

15. Oktober 2020

Aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der Vereine in Deutschland

Kategorie: Bürgerschaftliches Engagement, Demokratie und Bürgergesellschaft, Vereinsarbeit

Eine lebendige Demokratie und eine starke Zivilgesellschaft sind auf das bürgerschaftliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Das freiwillige Engagement im Verein ist dabei kein Auslaufmodell, sondern immer noch der Regelfall: Eingetragene Vereine machen mit mehr als 90 Prozent den größten Teil der Organisationen des Dritten Sektors aus. Vereine stehen dabei vor großen Herausforderungen: Digitalisierung, Strukturwandel und Bildung sind wichtige Themen für die gegenwärtige Vereinsarbeit. Birthe Tahmaz fasst vor diesem Hintergrund in ihrem Gastbeitrag aktuelle Studien zusammen, die im Auftrag des Projekts »Zivilgesellschaft in Zahlen« (ZiviZ) entstanden sind und gibt Handlungsempfehlungen, wie die ehrenamtliche Vereinsarbeit gestärkt werden kann.

Tahmaz, Birthe:Aktuelle Herausforderungen und Perspektiven der Vereine in Deutschland(1.8 MB)
15. Oktober 2020

Wie Freiwilligenagenturen Vereine unterstützen und fördern

Kategorie: Bürgerschaftliches Engagement, Vereinsarbeit

Freiwilligenagenturen sind ein wichtiger Ansprechpartner für Vereine. Obwohl die Priorität der Freiwilligenagenturen in der Regel auf der Aktivität Freiwilliger und nicht auf der Organisationsform liegt, nehmen sie sich den Bedarfen der Vereine an, weil sonst kaum ein anderer Akteur vor Ort da ist, der dies tut. Am häufigsten ist der Rat von Freiwilligenagenturen in Sachen Nachwuchs- und Vorstandsgewinnung und Finanzierungsfragen gefragt, danach folgen Öffentlichkeitsarbeit, Versicherungs- und Datenschutzfragen oder Freiwilligenmanagement. Tobias Kemnitzer und Bernd Schüler stellen in ihrem Gastbeitrag die Aktivitäten vor, mit denen die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen Vereine unterstützt. Sie machen Vorschläge, wie sich die Beratung zukünftig – auch im Zusammenspiel mit weiteren Akteuren – verbessern ließe.

Kemnitzer, Tobias / Schüler, Bernd:Wie Freiwilligenagenturen Vereine unterstützen und fördern(1.3 MB)
15. Oktober 2020

Qualifizierung von Vereinsbegleiter/innen: Ein Projekt aus NRW

Kategorie: Bürgerschaftliches Engagement, Vereinsarbeit

In NRW gibt es rund 115.000 Vereine, Tendenz steigend. Deren Arbeit, insbesondere die der Vorstände, basiert in ganz wesentlichem Umfang auf ehrenamtlichem Engagement. Dieses Engagement zu binden, Nachwuchs zu gewinnen und gleichzeitig die Qualität der Vereinsarbeit zu sichern, ist insbesondere für kleine, unabhängige Vereine eine große Herausforderung. In den Kommunen finden sie nur sehr selten direkte Ansprechpersonen oder konkrete Unterstützung. Genau hier setzt das Projekt zur »Qualifizierung von Vereinsbegleiter*innen« an, das vom Paritätischen NRW geleitet wird. Ziel ist es, eine systematische Unterstützung für Vereine und Vorstände zu entwickeln. Stefan Rieker stellt in seinem Gastbeitrag das Projekt vor.

Rieker, Stefan:Qualifizierung von Vereinsbegleiter/innen: Ein Projekt aus NRW (1.2 MB)
15. Oktober 2020

Arbeit im Verein: Virtuelle Mitgliederversammlungen

Kategorie: Bürgerschaftliches Engagement, Organisation/ Kommunikation/ Qualifikation, Vereinsarbeit

Viele Vereine stehen angesichts der zahlreichen Pandemiebestimmungen im Jahr 2020 plötzlich vor der Frage, wie sie ihre satzungsmäßig vorgeschriebenen Mitgliederversammlungen umsetzen können. Das »Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht« ermöglicht Vereinen, Mitgliederversammlungen auch digital abzuhalten. Doch wie kann eine solche virtuelle Mitgliederversammlung gelingen? Wie kann ein guter Austausch organisiert und wie können verbindliche Entscheidungen getroffen werden? Eine Vertreterin des Vereins Digital Media Women e.V. hat die Erfahrungen und damit viele praktische Hinweise für die Durchführung einer virtuellen Mitgliederversammlung in einem Bericht auf der Vereinswebsite veröffentlicht.

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15. Oktober 2020

Gemeinnützigkeitsrecht: Keine Neuregelung der politischen Mitwirkung der Zivilgesellschaft

Kategorie: Bürgerschaftliches Engagement, Demokratie und Bürgergesellschaft, Vereinsarbeit

Der Bundesrat hat es im Zuge der Beratungen über eine Neufassung des Gemeinnützigkeitsrechts mehrheitlich abgelehnt, die politische Mitwirkung zivilgesellschaftlicher Organisationen zu stärken. Damit wird es auch zukünftig keine Rechtssicherheit für gemeinnützige Vereine und Stiftungen geben, wenn sie sich zur Umsetzung ihrer Satzungszwecke auch politisch engagieren und beispielsweise politische Entscheidungsprozesse aktiv begleiten. Mehr als 175 Vereine und Stiftungen haben sich in der Allianz »Rechtssicherheit für politische Willensbildung« zusammengeschlossen, um das Gemeinnützigkeitsrecht zu modernisieren und die selbstlose politische Einmischung etwa für Grundrechte abzusichern. Geeinigt haben sich die Bundesländer dagegen auf die Anhebung des Freibetrags im Rahmen der Übungsleiterpauschale von 2.400 Euro auf 3.000 Euro sowie auf die Erhöhung der Ehrenamtspauschale von 720 Euro auf 840 Euro.

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Publikationen und Veranstaltungen

15. Oktober 2020

Publikation: Mehr Dialog wagen

Kategorie: Demokratie und Bürgergesellschaft, Publikationen

Ob Klimapolitik, Integration oder der umstrittene Bau eines großen Infrastrukturprojekts vor der eigenen Haustür: Dialog gilt als ein Königsweg, um (kommunale) Konflikte zu befrieden. Mit einem Dialog verbindet sich nicht selten die Vorstellung, den Streit über unterschiedliche Positionen dadurch beenden zu können, dass man offen, sachlich und vernünftig miteinander redet. Dialogkompetenz erfordert in der Regel die Bereitschaft und den Mut, sich offen auf ein Gespräch über Grenzen des eigenen Verständnisses und der eigenen Positionen hinweg einzulassen. Doch das Einfordern von Dialog ist leichter gesagt als getan, gehört dazu doch eine dialogische Grundhaltung, die gelernt werden muss und nicht bei allen Akteuren immer gleich gut ausgeprägt ist. Die Autoren des vorliegenden Buchs zeigen vor diesem Hintergrund, wie ein Dialog gelingen kann, der die Kontrahenten auf neue Weise miteinander verbindet und voranbringt. Zwölf Erfahrungsberichte zeigen zudem am praktischen Beispiel, wie mediative und moderierte Verständigungsprozesse sowohl innerhalb einer Gesellschaft als auch international umgesetzt werden können.

Dirk Splinter/Ljubjana Wüstehube: Mehr Dialog wagen. Eine Ermutigung für Politik, gesellschaftliche Verständigung und internationale Friedensarbeit. Frankfurt am Main 2020, 336 S., 28,80 Euro, ISBN 978-3-96117-056-2

Information und Bestellung

15. Oktober 2020

Publikation: Wie Social Media unsere Demokratie verändern

Kategorie: Demokratie und Bürgergesellschaft, Medien, Publikationen

Die sozialen Medien sind allgegenwärtig und längst Teil der Politik geworden. Damit sind sie ein Machtfaktor, dessen Kontrolle schwer fällt. Die sozialen Medien bieten Chancen für die Demokratie – und untergraben zugleich ihre Grundlage, auch weil ihre global agierenden Betreiber sich nur an ihre eigenen Regeln halten. Ein Medium, das Freiheit verspricht (und manchmal hält), begünstigt umgekehrt eine manipulative Gegenöffentlichkeit. Der Autor setzt sich mit der Rolle der sozialen Medien in der Demokratie auseinander und zieht eine Zwischenbilanz ihres Erfolgs. Dazu zeigt er aktuelle Beispiele auf und ergänzt sie durch umfangreiche Hintergrundinformationen.

Thomas Amman: Die Machtprobe – Wie Social Media unsere Demokratie verändern. Hamburg 2020, 352 S., 18,00 Euro, ISBN 978-3-89684-284-8

Information und Bestellung

15. Oktober 2020

Veranstaltungshinweise

Zahlreiche Veranstaltungen sind im Veranstaltungskalender des Wegweisers Bürgergesellschaft zu finden. Besonders hinweisen möchte wir dieses Mal auf:

Zahlreiche Veranstaltungen sind im regelmäßig aktualisierten Veranstaltungskalender des Wegweisers Bürgergesellschaft zu finden. Zur Zeit werden im Rahmen der aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie viele Veranstaltungen abgesagt oder in den virtuellen Raum verlegt. Bitte infomieren Sie sich frühzeitig im Internet über die Angebote von zivilgesellschaftlichen Organisationen. Besonders hinweisen möchte wir dieses Mal auf:

5.-7.11.2020 in Berlin: Reconnecting in a post pandemic world. Citizenship education for democracy and sustainability
Eine Veranstaltung von NECE (Networking European Citizenship Education)

11.,18.,25.11 2020 online: Interkulturell kompetent und demokratisch fit
3-teiliger Online-Workshop der Stiftung Mitarbeit

23.11.2020 online: Kommunales Konfliktmanagement fördern – Teilhabe und Integration konstruktiv gestalten
Digitale Abschlusskonferenz des Projektes der Landesweiten Koordinierungsstelle Kommunale Integrationszentren, NRW

27.-28.11.2020 in Kassel: Vereinspraxis – von der Satzung bis zur Finanzierung
Eine Workshop der Stiftung Mitarbeit

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