Stadtteilforen

Unsere Antwort auf diese Analyse war das Projekt »Stadtteilforen«, ein Versuch, einen Diskussions- und Handlungszusammenhang von Bürgerinnen und Bürgern in den Stadtteilen zu etablieren. Nach Rücksprache mit einigen Kolleg/innen wurde das Projekt im Mai 1995 in Bad Boll, einer kirchlichen Tagungsstätte, gestartet. Ca. 100 Einladungen waren verschickt worden, 50 Teilnehmer/innen kamen, überwiegend Personen aus dem professionell-sozialen Bereich, aber auch Vertreter/innen von Kirche und Schule und »ganz normale Bürger/innen«. Vorgestellt wurde folgende Idee, die spontan zur Gründung des Stadtteilforums Lustnau führte.

Die Ziele der Stadtteilforen ergeben sich im Wesentlichen aus den oben genannten Wurzeln und Fragestellungen. Sie lassen sich folgendermaßen beschreiben:

• Initiierung von selbstorganisierten, bürgerschaftlichen Diskussions- und Handlungszusammenhängen im Stadtteil
• Schaffung einer neuen Art von Öffentlichkeit im Stadtteil durch den Aufbau kontinuierlicher, »unpersönlicher« (Hannah Arendt), also öffentlicher Beziehungen
• Ermöglichung einer neuen »Kultur des Sozialen« durch Austausch unterschiedlicher Meinungen, Erfahrungen und durch Kooperation (Zusammenlegung von Ressourcen)
• Verbesserung der Kooperation zwischen Bürger/innen und Verwaltung durch Kooperation, frühzeitige Information und Aufgabenteilung
• Prüfung, ob Aufgaben, die derzeit ganz selbstverständlich die Kommune wahrnimmt, den Bürger/innen wieder zurückgegeben werden könnten, mit dem Ziel, deren Gestaltungs- und Handlungsspielraum zu vergrößern.

Die von den Foren umfassten Stadtteilräume entsprechen nicht den planerisch ausgewiesenen Stadtvierteln, sondern stellen Identifikationsräume dar, in denen den Bürgerinnen und Bürgern diese Arbeit möglich und sinnvoll scheint. In der Größe variieren Sie zwischen Gebieten mit ca. 2.500 bis zu ca. 6.000 Einwohnern. In Tübingen gibt es derzeit 6 Stadtteilforen, von denen zwei im Osten, zwei im Süden, eins im Norden und eins im Westen der Stadt angesiedelt sind.

Die Logik bürgerschaftlicher Problemwahrnehmung und Handlungsorientierung ist mit der Organisationslogik von Verwaltungen häufig nur schwer kompatibel. Zum Ersten steht das Prinzip der Lebensweltorientierung gegen das Prinzip der Fachzuständigkeit. Was Bürger/innen im Stadtteil beschäftigt, umfasst naturgemäß ihre gesamte Lebenswelt, die Infrastruktur jeder Art, Kultur, Soziales, Verkehr. Dieser Lebensweltorientierung von Bürger/innen steht nun eine Verwaltung gegenüber, die überwiegend nicht sozialräumlich, sondern eben fachlich orientiert ist – für jedes Problem mindestens ein anderer Ansprechpartner, bei komplexeren Problemen bringt man es leicht auf sieben Zuständige.

Zum Zweiten sieht die Verwaltung die Dinge – ob berechtigter- oder unberechtigterweise sei hier ganz offen gelassen – häufig anders als die betroffenen Bürger/innen. Oft ist sie in ihrem Handeln an politische Beschlüsse oder auch »die« Verwaltungsmeinung gebunden. Bürger/innen ihrerseits begegnen Angehörigen der Verwaltung häufig mit ausgeprägtem Misstrauen.

Solange dies so ist, und solange wir für die Dinge, die alle im Stadtteil angehen, keine sozialräumlich orientierte Verwaltung haben, ist es unseres Erachtens sinnvoll, Mittler zwischen Verwaltung und Bürger/innen in den Prozess zu involvieren. Wir haben uns deshalb für ein Koordinatoren-Modell entschieden. Jedes Stadtteilforum wird durch eine Koordinatorin unterstützt. Die Koordinatorinnen begleiten die Bürger/innen bei ihrer Arbeit im Stadtteil, bereiten Sitzungen vor, halten Telefonkontakt, leiten Versammlungen, verschicken Einladungen und sie halten engen Kontakt zur Verwaltung. Sie kennen die einschlägigen politischen Beschlüsse und die richtigen Ansprechpartner. Sie kennen die Sichtweise von Verwaltung und Bürger/innen und versuchen, diese miteinander zu vermitteln. Was die inhaltliche Arbeit angeht, halten sich die Koordinatoren streng zurück – sie beschränken sich auf die Unterstützung des Prozesses.

Die Verwaltung versteht sich lediglich als Initiatorin der Idee und Verantwortliche für die Gesamtkoordination der Foren. Sie ist verantwortlich für die notwendige Unterstützung der Arbeit und das Bereitstellen der Rahmenbedingungen. Inhaltlich sind die Stadtteilforen völlig frei, und umgekehrt ist die Verwaltung nicht verantwortlich für das, was in den Foren geschieht

Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Koordinatorinnen zwar eine wichtige Funktion  für die Unterstützung der Stadtteilforen haben, dass dies aber nicht ausreicht, um die Koordination mit der Arbeit der Stadtverwaltung sicherzustellen. Die Verwaltung hat deshalb auf der Ebene der Amtsleitungen für jedes Forum einen sogenannten Verwaltungslotsen ernannt, der die Aufgabe hat, ressortübergreifend Ansprechpartner für ein Stadtteilforum zu sein Der Verwaltungslotse nimmt auf Einladung an den Sitzungen des Stadtteilforums teil und informiert das Forum  über Planungen der Verwaltung.

Das Konzept der Verwaltungslotsen wird von allen beteiligten Bürgerinnen und Bürgern außerordentlich geschätzt. Ihre Arbeit wird als sehr hilfreich erlebt, das Engagement der Verwaltung wertet die eigene Arbeit auf und macht sie effizienter.

Die Stadtteilforen verstehen sich, im Gegensatz zu Bürgerinitiativen, nicht als Antipoden zum Rat, als demokratisch legitimiertes Gremium. Ihnen geht es vielmehr um Zusammenarbeit und Ergänzung der Arbeit im Rat. Viele Politiker nehmen an den Sitzungen »ihres« Stadtteilforums als Bürger teil und kennen deshalb die Meinung »ihrer« Wähler, wie sie selber sagen, viel besser als früher. Viele Mandatsträger sind trotzdem noch skeptisch und sehen die Foren als (unzulässige) Konkurrenz zur »eigentlichen« politischen Arbeit an.

Bestehende Foren haben folgende vier Strukturelemente entwickelt:
a) Arbeitskreise
Die Arbeitskreise werden wechselnd zu verschiedenen Themen gebildet.
Jeder AK benennt eine/n Sprecher/in. Diese Sprecher sind gleichzeitig die Ansprechpartner für die Verwaltung.
b) Planungsgruppe
Die Sprecher/innen der Arbeitsgruppen treffen sich mit der Koordinatorin in der sogenannten Planungsgruppe. Hier wird grundsätzlich über die weiteren Strategien der Arbeit beraten.
c) Plenum
Das Plenum tagt ca. viermal im Jahr. Es besteht aus der Gesamtheit der Arbeitskreise, wird aber öffentlich abgehalten, ist also offen für neu Dazukommende.
d) öffentliche Veranstaltungen
Zu Themen, die von besonderem öffentlichen Interesse und politischer Brisanz sind, werden öffentliche Veranstaltungen abgehalten, zu denen Verwaltung und Politiker eingeladen werden.

Die Stadtteilforen werden in ihrer Arbeit durch das BürgerBüro Tübingen unterstützt. Das BürgerBüro ist Anlaufstelle und Plattform für alle Formen bürgerschaftlichen Engagements in Tübingen. Dort sind die Stadtteilkoordinator/innen beschäftigt, die die Stadtteilforen bei ihrer Arbeit begleiten, außerdem stellt das BürgerBüro den Foren seine bürotechnische Infrastruktur zur Verfügung. Darüber hinaus unterhält das BürgerBüro eine Freiwilligen-Zentrale und Aktiv-Börse. Die Stadt Tübingen trägt die Mietkosten für das BürgerBüro, die Personalkosten werden derzeit durch ein Landesprogramm Baden-Württembergs zur Förderung Bürgerschaftlichen Engagements getragen, soweit sie nicht aus Fördermitteln des Arbeitsamtes bestritten werden.

Grundsätzlich kann festgestellt werden, dass die Foren mit ihrer Arbeit erfolgreich sind. Die Bürger lernen viel über die Funktionsweise der Verwaltung sowie über politische Entscheidungsverläufe. Ihre Bereitschaft, selbst etwas zum Gelingen eines Vorhabens beizutragen, erhöht die Chancen auf Mittelbereitstellung durch den Gemeinderat erheblich, ob es sich nun um Spielplätze, Schulanbauten oder Jugendarbeit handelt. De facto sind die Konflikte mit dem Gemeinderat also eher theoretischer Natur, und die Kritik des Gemeinderats richtet sich vornehmlich gegen die Verwaltung, die eine solche Struktur eingeführt hat.

Schwerwiegender sind die Konflikte mit bestehenden Bürgerinitiativen, die ihr Handeln ebenfalls als stadtteilbezogen ausgerichtet verstehen. Weil diese Bürgerinitiativen sich nicht als Kooperationspartner, sondern eher als kritische Antipoden der Verwaltung begreifen, wird den Mitgliedern der Stadtteilforen vorgeworfen, angepasst und obrigkeitshörig zu sein. Was die Aktiven in den Stadtteilforen ihrerseits weit von sich weisen. Trotzdem gelingt auch hier an einzelnen Stellen die Kooperation, sei es bei der gemeinsamen Teilnahme an Stadtteilfesten oder bei der Verbesserung der Spielräume im Stadtteil.

Der Aufwand für die Unterstützung der Stadtteilforen ist denkbar gering. Die Stadtteilkoordinatorin ist beim BürgerBüro mit sieben Wochenstunden auf Honorarbasis angestellt, das entspricht einem Jahresbetrag von rund 9.200 €. Dieser Betrag ist im städtischen Zuschuss für das BürgerBüro enthalten; es muss allerdings darauf hingewisen werden, dass die Stadt vom Land Baden-Württemberg für diese und andere Maßnahmen zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements einen nicht unbeträchtlichen Zuschuss erhält.
Die Verwaltungslotsen treffen sich mit ihrem Forum mindestens einmal im Vierteljahr, aber nicht häufiger als zweimal im Monat. Zweimal jährlich findet ein Treffen aller Stadtteilforen mit den Verwaltungslotsen statt, um sich über die Erfahrungen auszutauschen. Da die Verwaltungslotsen Amtsleitungen sind, begreifen sie diese Tätigkeit als in ihrer Arbeitszeit inbegriffen. Zusätzliche Kosten fallen nicht an.

a) Was können Stadtteilforen für einen neuen Umgang mit der Stadt leisten?

• Feststellen, was im Stadtteil fehlt
• Dieser Aspekt ist unvermeidlich: Nur wenn man feststellt, dass etwas nicht so ist, wie es sein sollte, ist man zum Handeln motiviert. Gegner der Idee führten deshalb gegen die Stadtteilforen an, dass sie nur die Anspruchshaltung der Bürger unterstützen. Nach sechs Jahren Erfahrungen mit den Foren kann man eindeutig feststellen, dass dies nicht so ist.
• Selbst tun, was man kann, um die Situation zu verbessern
• Die zweite Frage, die sich jedes Stadtteilforum stellt, ist die Frage, was man selbst tun kann, um die Situation zu verbessern. Dazu einige Beispiele:    
  – In einem Tübinger Neubaugebiet, das mit Läden nur mangelhaft ausgerüstet ist, haben Bürger einen Wochenmarkt ins Leben gerufen. Als man nach zwei Jahren feststellte, dass der Markt großen Anklang findet und sich bewährt, hat die Verwaltung mit Stromanschlüssen ermöglicht, dass auch Kühlwagen den Markt beschicken können.    
  – In der Nordstadt, die vor allem unter mangelnden Kommunikationsmöglichkeiten leidet, haben Bürger eine Stadtteilzeitung herausgegeben und ein großes Stadtteilfest initiiert.    
  – In der Weststadt haben Bürger nicht nur gesagt, wo Spielräume für Kinder und Jugendliche fehlen, sondern auch bei der Instandsetzung von Spielplätzen mitgearbeitet.   
  – In der Südstadt, wo es zu wenig Betreuungsangebote für Kleinkinder gab, haben Mitglieder des Forums einen Verein gegründet, der zunächst in einer Gruppe, inzwischen in zwei Gruppen, Kleinkindbetreuung anbietet.    
  – Im Tübinger Osten, wo es noch kein Jugendhaus gibt, aber zunehmend Probleme mit älteren Kindern und Jugendlichen, haben Bürger zusammen mit Jugendlichen ein altes Holzhaus der Stadt als Jugendtreff umgebaut.
• Den Sachverstand der Experten vor Ort in die Planungen der Stadt einbringen
• Werden die Stadtteilforen frühzeitig in die Planungen der Stadt einbezogen, kann das Expertenwissen vor Ort eine hervorragende Korrektur der Planungen sein. Bürger wissen, wie stark ein Parkplatz frequentiert wird und ob es tatsächlich möglich ist, die Hälfte als Spielplatz zur Verfügung zu stellen, und sie wissen, wie viele Kinder in den nächsten Jahren einen Schulplatz brauchen.
• Den Fachverstand der Bürger nutzen
• Bürger sind nicht nur Experten vor Ort, sondern sie verfügen auch über vielfältige Kenntnisse und Fähigkeiten. Sehr häufig sind sie bereit, der Stadt diese Fähigkeiten zur Verfügung zu stellen. So entwarf eine angehende Landschaftsarchitektin einen Plan zur Verbesserung des Uferbereichs der Ammer, und eine Mitarbeiterin der Universität stellte sich als Moderatorin zur Verfügung.
• Die Kommunikation im Stadtteil verbessern
• Stadtteilforen verbessern die Kommunikation im Stadtteil und den Austausch von Meinungen. Durch ihre offene Struktur, die durch öffentliche Veranstaltungen besonders betont wird, ermöglichen sie auch Zugezogenen, Einblick in die Belange des Stadtteils zu gewinnen und Kontakte zu knüpfen.
• Interessengegensätze werden als Gegensätze von Bürgern wahrgenommen
• Dadurch, dass sich in den Foren nicht Gleichgesinnte treffen, sondern Männer und Frauen mit vielfältigen Meinungen und vielfältige Interessen dort zusammenkommen, werden Konflikte häufig nicht mehr als Konflikte zwischen Verwaltung und Bürgerschaft erlebt, sondern als das, was sie sind: Konflikte zwischen unterschiedlichen Interessen verschiedener Bürger: Jeder will in nächster Nähe eine Bushaltestelle, aber niemand will sie vor seiner Haustür. Oder: Immer mehr Menschen benutzen ein Handy, aber wohin mit der Mobilfunkantenne?
• Einübung in die öffentliche Debatte
• Der öffentliche Austausch von Meinungen, unterstützt durch die Moderatorin, ist eine Einübung in die Debatte, ins Zuhören und Verstehen, Abwägen von Vor- und Nachteilen. In diesem Sinne bedeuten Stadtteilforen Stärkung der Demokratie.

b) Offene Fragen

Beteiligungsformen wie die Stadtteilforen sind darauf angelegt, aber letztlich auch darauf angewiesen, dass alle drei Akteure, die an der Stadtentwicklung beteiligt sind – Gemeinderat, Verwaltung, Bürgerschaft – ihre Rollen neu begreifen und sich offen auf neue Kooperationsformen einlassen. Wie genau dabei die Rechte und Pflichten neu zu justieren sind, muss auch in Tübingen noch weiter erörtert werden. Folgende Fragen stehen dabei im Vordergrund.

• Legitimation der Stadtteilforen
• Die Stadtteilforen sind nicht durch Wahl legitimiert, sie legitimieren sich allein über ihr Engagement für die Bürgerschaft. Mit dem Gemeinderat ist zu klären, ob er Einsatz als Legitimation grundsätzlich honoriert. Den Stadtteilforen muss immer wieder deutlich gemacht werden, dass ihre Rechte wegen der beschränkten Legitimation auch beschränkt sein müssen und dass budgetrelevante Entscheidungen beim Gemeinderat liegen. Wie können die Verantwortungsbereiche so abgesteckt werden, dass die Bürger möglichst viel Handlungsspielraum haben, aber die Souveränität des Gemeinderats nicht untergraben wird? Wie können sinnvolle Kooperationsformen aussehen?
• Budget für Stadtteilforen
• Zurzeit stehen den Stadtteilforen nur sehr kleine Budgets für Geschäftsausgaben zur Verfügung. Denkbar wäre es jedoch, bestimmte Ausgabeposten, etwa das Budget für Grünflächen, in die Hoheit der Stadtteilforen zu übertragen; dazu bedürfte es jedoch einer stärker formalisierten Organisationsstruktur, die die Foren bisher ablehnen. Ist es längerfristig wünschenswert, den Stadtteilen ein Budget zur Selbstverwaltung zur Verfügung zu stellen? Welche Organisationsformen werden dabei dem Bedürfnis der Foren nach struktureller Offenheit und der Notwendigkeit von Verantwortung und Rechenschaft am ehesten gerecht?
• Aus- und Fortbildung für Mitarbeiter der Verwaltung
• Wenn das Aushandeln von unterschiedlichen Positionen, Meinungen und Interessen immer mehr Aufgabe der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Verwaltung wird, muss diesem Aspekt in der Aus- und Fortbildung, aber auch in der Personalentwicklung eine wesentlich größere Bedeutung beigemessen werden als bisher. Wie können wir Offenheit für neue Ideen, Akzeptanz des Expertenwissens Anderer, Bereitschaft, das Aushalten von Kritik und die Geduld für längere Abstimmungsschleifen stärker als bisher in der Verwaltung verankern?
• Zusammenarbeit der Staddteilforen mit Bürgerinitiativen
• In Stadtteilen, in denen es auch Bürgerinitiativen gibt, kam es zur Konkurrenz zwischen beiden Gremien. Welche Formen der Kooperation kann die Verwaltung anstoßen?

Zugegebenermaßen ist dies kein fertiges Konzept. Die Universitätsstadt Tübingen ist aber davon überzeugt, dass es sich lohnt, auf nicht institutionalisierte Formen der Teilhabe von Bürgern wesentlich stärker als bisher zu setzen. Nur dann können wir realisieren, was in Tübingen ein gängiges Bonmot geworden ist: Die Stadt kann nicht alles machen, aber alle zusammen machen die Stadt.