Das Bürgerpanel

Seite 2: Phase III

Phase III – Kommunikation

Die Ergebnisse der Befragungen und der intensiven Bürgerbeteiligungsaktionen müssen zeitnah an die Beteiligten und an die Bürgerschaft, die politischen Entscheidungsträger und die Verwaltung rückgekoppelt werden. Die Kommunikation der Ergebnisse allein reicht jedoch nicht aus. Es gilt, der Bürgerschaft mitzuteilen, welche Ergebnisse umgesetzt werden konnten bzw. welche Ergebnisse aus welchen Gründen nicht umgesetzt werden konnten. Neben der Bekanntmachung über die lokalen Medien kann ein Newsletter, welcher auch als Wertschätzung für die Teilnahme fungiert, nach der jeweiligen Umfrage an die Panelteilnehmenden gesendet werden. Dieser enthält auch eine Zusammenfassung der Ergebnisse und der daraus abgeleiteten nächsten Schritte.

Bürgerpanels haben sowohl für die Verwaltung und die demokratischen Vertretungskörperschaften als auch für die Bürgerschaft große Vorteile.
Die kommunale Verwaltung und die Vertretungskörperschaft können mit dem Bürgerpanel in einen Bürgerdialog treten und Informationen über Wünsche, Bereitschaften und Präferenzen der Bürgerinnen und Bürger gewinnen. Das Bürgerpanel ist ein Instrument der sensiblen Aufspürung aktueller Problemlagen, Problemlösungserwartungen und Akzeptanzbereitschaften und ihrer Einbeziehung in das auf Bürgerunterstützung abstellende kommunale Entscheidungshandeln. Die Ergebnisse können Entscheidungsprozesse unterstützen.
Den teilnehmenden Bürgern und Bürgerinnen bietet das Bürgerpanel in einer übersichtlich organisierten, mit dem System der repräsentativen Demokratie problemlos vereinbaren Form institutionalisierte Informations-, Kommunikations-, Mitwirkungs- und Beteiligungschancen an.
Die Teilnahme am Bürgerpanel hat auch einen wichtigen engagementfördernden Aspekt. Das Interesse der teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger an den öffentlichen Angelegenheiten steigt, weil sie erkennen, dass ihre Meinung gefragt ist. Darüber hinaus sensibilisiert die Teilnahme am Panel für Fragestellungen aus dem eigenen unmittelbaren lokalen Umfeld. Weiterhin werden die Sichtweise und die Entscheidungen von Politik und Verwaltung für die Bürgerschaft besser nachvollziehbar. Die Erfahrungen aus Großbritannien zeigen, dass die Identifikation der Bürger mit ihrer Kommune zunimmt. Und was besonders wichtig ist: Die Panelteilnehmer sind häufig(er) bereit, Verantwortung in ihrem kommunalen Umfeld zu übernehmen, d.h. sie werden im Sinne von bürgerschaftlichem Engagement aktiv.
Der Versuch, ein Bürgerpanel soweit wie möglich online durchzuführen, betont einerseits die Möglichkeit, prinzipiell allen Bürgerinnen und Bürgern bereit zu stehen, aber andererseits auch den Kostenaspekt, bei dem es darum geht, den Kommunen ein finanzierbares repräsentatives Beteiligungsmodell zur Verfügung zu stellen.
Bei dieser Bewertung lassen sich umfangreiche Erfahrungen aus anderen Ländern zugrunde legen. Die Übertragbarkeit dieser Erfahrungen auf Deutschland gilt es jedoch in einem Modellprojekt zu untersuchen.

Symbol: »Literaturtipp« (ein stilisiertes geöffnetes Buch)

Klages, Helmut / Daramus, Carmen / Masser, Kai: Bürgerbeteiligung durch lokale Bürgerpanels. Berlin 2008.

Klages, Helmut / Daramus, Carmen / Masser, Kai: Das Bürgerpanel – ein Weg zu breiter Bürgerbeteiligung. (= Speyerer Forschungsberichte 255), Speyer 2008.

Klages, Helmut: Beteiligungsverfahren und Beteiligungserfahrungen, Gutachten für die Friedrich-Ebert-Stiftung. Berlin 2007.

Embacher, Serge / Lang, Susanne: Lern- und Arbeitsbuch Bürgergesellschaft. Bonn 2008, S. 286 ff.

Symbol: »Autor« (ein stilisierter Füllfederhalter)

Carmen Daramus
Prof. Dr. Helmut Klages
Dr. Kai Masser
Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung
Freiherr-vom-Stein-Str. 2
D-67324 Speyer
Telefon (0 62 32) 6 54-43 1
E-Mail: foev@foev-speyer.de

Symbol: »Beispiel« (Hand mit ausgestrecktem Zeigefinger)

Praxisbeispiel

Bürgerpanel Lewisham