Mediation

Seite 4: Organisatorische Rahmenbedingungen

Organisatorische Rahmenbedingungen

Der Innenkreis aus Interessengruppen der Stadtgesellschaft disktutiert, während der Außenkreis aus Politik, Verwaltung und Sachverständigen beratend eingreift.
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Zu den organisatorischen Rahmenbedingungen gehören folgende Aspekte:

  • Die Teilnehmerzahl an Mediationsprozessen schwankt erheblich und ist abhängig von den Themen und Betroffenheiten. Von kleineren Teilnehmerkreisen ab 10 Personen bis zu 100 und mehr in Großverfahren reicht die Bandbreite. Bei großen Verfahren empfiehlt sich jedoch dann eine Gliederung in Arbeitskreise und Plenen oder auch in Innenkreis (unmittelbar Betroffene, die verhandeln) und Außenkreis (z. B. Politik, Verwaltung, Sachverständige, die eher beraten, rückmelden und sich selbst informieren). In intensiven Verhandlungsphasen ist es notwendig, dass sich die Teilnehmer ins Gesicht sehen, Mimik erkennen und ausreichend aufeinander reagieren können.
  • Die Dauer von Mediationsverfahren ist ebenfalls sehr unterschiedlich. Es gibt kompakte Verfahren, die – nach langer und guter Vorbereitung – nur ein bis zwei Tage oder ein einziges Wochenende brauchen, und andere, die sich über ein, zwei oder mehr Jahre hinziehen und insgesamt 50–100 Sitzungen umfassen. Dies hängt auch wesentlich davon ab, ob sich die Vertreter von Gruppeninteressen immer wieder mit ihren entsendenden Gruppen rückkoppeln müssen oder ob sie davon entbunden sind und zwar die Kompetenz und Interessenlage einbringen, aber nicht mehr verbindlich im Namen der Gruppe sprechen.

Organigramm des Mediationsverfahrens mit dem Forum Hauptplatz Landsberg als Ort, an dem Empfehlungen ausgearbeitet werden.
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  • Bezüglich Räumlichkeiten und Materialausstattung ist die Mediation eine Low-Tech-Methode, die Plenar- und Arbeitsgruppenräume braucht, Flipcharts, Pinnwände, Tageslichtprojektor, ggf. Beamer und Moderationsmaterial. In der Regel erfolgt die Teilnahme kostenlos und ehrenamtlich, was dann aber mindestens durch Getränke und ggf. einen Imbiss honoriert werden sollte. Zu den notwendigen Ressourcen gehört auch die Zugänglichkeit aller Verfahrensbeteiligten zu allen Informationen und Quellen.
  • Auftraggeber von Umweltmediationsverfahren sind in der Regel staatliche oder kommunale Körperschaften. Die Kosten werden in Zeiten knapper öffentlicher Kassen manchmal als hoch empfunden, müssen zur Bewertung aber in Relation gesetzt werden zum »Streitwert«, zur Dauer und zum ungewissen Ausgang von gerichtlichen Auseinandersetzungen. Ein Maßstab für eine sinnvolle Kostenrelation könnte deshalb auch sein, was Alternativen zur Mediation kosten und was es kostet, wenn man nichts tut. Der Kostenrahmen sollte wegen der Ungewissheit der Dauer des Dialoges nicht zu knapp bemessen sein. Damit kein Freibrief für grenzenlose Diskutiererei ausgestellt wird, sollte es aber auch Meilensteine, Sollbruchstellen und Erfolgskriterien geben.
  • Die Einbindung in vorhandene politische und administrative Entscheidungsprozesse ist in der Regel nicht geklärt und muss im Vorfeld einzelfallbezogen sichergestellt werden. Da Umweltmediationsverfahren in den formalen Entscheidungsstrukturen nicht vorgesehen sind, können ihre Ergebnisse auch nicht rechtlich bindend sein. In der Regel haben sie daher empfehlenden Charakter. Damit sich teilnehmende Gruppen aber mit viel ehrenamtlicher Arbeit auf so einen Prozess einlassen, muss (als Teil der Verfahrensvereinbarung) der Umgang mit den Ergebnissen vorher befriedigend so geklärt sein, dass das Engagement einerseits lohnenswert erscheint, andererseits existierendes Verfahrensrecht nicht beschnitten wird, sondern die Empfehlungen von politischen und administrativen Entscheidungsgremien als Kompetenzzuwachs und echte Hilfe empfunden werden.