Mediation

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Lösungsspielräume

Jeder Fall ist individuell und einzigartig. Über die positiven Folgen der gemeinsamen Aufklärung von Missverständnissen, Vorurteilen, Denkmustern, eingeengter Wahrnehmung von Wirklichkeit sowie über die Einsichtsfähigkeit der Beteiligten in Interessenlagen Anderer und ihre Bereitschaft, diese in einer Lösung zu berücksichtigen, lassen sich verständlicherweise keine generellen Aussagen machen. Dennoch gibt es (hier am Beispiel der Umweltmediation) ein paar grundsätzliche Lösungsspielräume, die bei einer kreativen Lösungssuche zu prüfen sind:

  • Vermeidungsmaßnahmen
    Ziel ist es – insbesondere wenn der Aushandlungsprozess zu einem frühen Zeitpunkt beginnt – unnötige Belastungen und Auswirkungen einer Maßnahme zu vermeiden. Dies könnte eine Frage der Dimensionierung von Anlagen sein, aber auch eine Verringerung von Belastungen an einem bestimmten Ort durch großflächige Verteilung (Regionalisierung)
  • Schutzmaßnahmen
    Es könnte Einigung darüber erzielt werden, dass der Vorhabenträger Schutzmaßnahmen für Betroffene akzeptiert, die die gesetzlichen Anforderungen übersteigen. Hierzu gehören: die Unterschreitung von Grenzwerten, besondere Schutzvorrichtungen, Überprüfungs- und Nachbesserungspflichten, Einblick in betriebsinterne Unterlagen, besondere Begehungsrechte, Veröffentlichung von Messergebnissen, die Beteiligung Betroffener an der Anlagenkontrolle.
  • Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
    Denkbar sind auch Lastenausgleichsmaßnahmen über die rechtlichen Verpflichtungen hinaus. In Analogie zu derartigen Maßnahmen im Naturschutzrecht kommen hier insbesondere Maßnahmen außerhalb des jeweiligen Betriebsgeländes in Betracht (z.B. Gewässerschutz, Lärmschutz, Gesundheitsschutz).
  • Kompensationsleistungen
    Hierdurch werden nicht Belastungen vermieden oder vermindert, sondern es wird der Versuch unternommen, sie durch Vorteile anderer Art auszugleichen.  Es kann sich direkt um Geldzahlungen für eintretende Wohnwertverluste handeln, aber auch um die Finanzierung von öffentlichen Gemeinschaftseinrichtungen, wie Freibad, Bürgerhaus, Kindergarten usw.

Die Mediations-Methode ist ein in den letzten Jahren immer stärker ins öffentliche Interesse rückendes Verfahren der Konsensfindung für miteinander streitende Personen oder Gruppen. In Deutschland ist sie im Bereich der Partnerkonflikte (Scheidungen, Sorgerechtsfragen), im Täter-Opfer-Ausgleich und im Schulbereich bereits anerkannt und häufig eingesetzt. In den Bereichen Nachbarschaftsmediation, innerbetriebliche Mediation in Unternehmen und Organisationen sowie Umweltmediation beginnt sie sich zu etablieren.

Als Umweltmediation wird sie in Deutschland etwa seit 1988 erprobt (Mülldeponie Münchehagen, Niedersachsen) und hat es seither auf rund 50 Verfahren gebracht (definitionsabhängig), davon die Hälfte im Themenbereich »Abfall«, ein Viertel im Bereich »Altlasten, Deponien, Umweltschäden« und ein letztes Viertel in den Bereichen Naturschutz, Verkehr, Chemie usw.

Zu den Besonderheiten der Umweltmediation im Vergleich zu anderen Mediationsanwendungsfeldern zählen typischerweise folgende Merkmale:

  • Vielparteienkonflikte
  • Arbeit mit großen Gruppen
  • Interessenvertretung oft durch Repräsentanten mit unterschiedlichen Mandaten
  • Komplexität der Konfliktthemen und -gegenstände
  • Entscheidungskompetenzen meist im politisch-administrativen Bereich
  • Konfliktaustragung im öffentlichen Bereich
  • Interpersonelle und interorganisatorische Konflikte
  • Ideologisch und weltanschaulich geprägte Wertekonflikte
  • Vielfältige und divergierende Interessenebenen
  • Macht- und Ressourcenungleichgewichte
  • Komplexe wissenschaftlich-technische Fragen mit hoher Unsicherheit
  • Unsicherer Ausgang eines möglichen Rechtsstreits

Die Mediation ist eine Methode der außergerichtlichen Konfliktlösung und verfolgt dabei die Ziele:

  • Konflikte werden von den Konfliktparteien selbst und nicht von Dritten geregelt oder entschieden
  • Es geht nicht in erster Linie um Vergangenheitsbewältigung, sondern um Zukunftsgestaltung
  • Maßgeblich hierfür sind die Interessen der Parteien und nicht formale Rechtspositionen
  • So sollte es zu Lösungen kommen, die beiden Seiten Vorteile bringen (win-win-Lösungen)
  • Garantie für ein faires Verfahren
  • Garantie für eine kompetente (realistische, machbare) Lösung