Methode
Durch die Methode erhalten zufällig ausgewählte Bürger/innen eine Gutachterrolle, in der sie – unterstützt durch den Input von Experten und Interessenvertretern – verschiedene Lösungsansätze für eine vorgegebene Fragestellung diskutieren und abwägen. Gemeinsam treffen die Bürgergutachter/innen informierte Entscheidungen, die dem Auftraggeber in einem Bürgergutachten als Empfehlung vorgelegt werden.
n den 1970er Jahren entwickelte Peter C. Dienel an der Universität Wuppertal die Beteiligungsmethode »Planungszelle« (auch »Bürgergutachten« genannt, engl. Citizens’ Juries). Sie ist der Archetyp der sogenannten »Deliberative Mini Publics« – diskursiven Beteiligungsmethoden, deren Teilnehmer/innen nach dem Zufallsprinzip ausgewählt werden.
Seit 2006 arbeitet das Qualitätsnetz Bürgergutachten an der Qualitätssicherung und Weiterentwicklung des Verfahrens (www.planungszelle.de).
Das Verfahren ist vergleichsweise stark standardisiert. Folgende Verfahrensbausteine sind konstitutiv:
- Auftraggeber der Planungszellen ist in der Regel die Legislative (z.B. Stadtrat, Parlament) oder die Exekutive (z.B. Ministerium, Stadtverwaltung). Möglich ist aber auch der Auftrag durch ein Unternehmen oder eine zivilgesellschaftliche Organisation.
- Die Organisation der Planungszellen liegt in den Händen eines neutralen Durchführungsträgers.
- Die Teilnehmer/innen (Bürgergutachter/innen) werden per Zufall ausgewählt.
- Eine Planungszelle hat 25 Teilnehmer/innen. Für ein Bürgergutachten laufen oft mehrere Planungszellen parallel.
- Die Teilnehmer/innen werden für die Dauer der Planungszelle (meist 4 Tage) freigestellt und vergütet.
- Der Durchführungsträger strukturiert die Aufgabenstellung in einzelne Arbeitseinheiten, meist vier Arbeitseinheiten pro Tag.
- Zu Beginn der Arbeitseinheit geben Experten/innen und Interessenvertreter/innen einführende, kontroverse Informationen. Alle für die Aufgabenstellung wichtigen Informationen sollen auf den Tisch.
- Es folgt die ergebnisoffene Bearbeitung der Themen in Kleingruppen (je 5 Personen), ohne Experten/innen und Moderatoren/innen.
- Die Ergebnisse (Empfehlungen) werden in einem Bürgergutachten zusammengefasst.
- Das Bürgergutachten wird dem Auftraggeber in einer öffentlichen Veranstaltung übergeben.
- Ein Jahr später berichtet der Auftraggeber den Bürgergutachter/innen und der Öffentlichkeit in einer Veranstaltung über die Umsetzung der Empfehlungen.
Planungszellen sind vergleichsweise aufwendig, ergeben aber qualitativ hochwertige Diskussionsergebnisse und abgewogene Empfehlungen. Das haben hunderte von durchgeführten Planungszellen in Deutschland und Europa gezeigt.
Die Methode hat sich weltweit verbreitet, im angelsächsischen Raum zumeist unter dem Namen »citizen’s juries« oder allgemeiner »mini public«, im frankophonen Raum unter dem Namen »jury citoyen« oder »atelier citoyen« und in Japan unter dem Namen »Shimin togikai«, oft aber auch unübersetzt unter dem Begriff Planungszelle.
Zielsetzungen und Einsatzgebiete
Durch die Methode erhalten zufällig ausgewählte Bürger/innen eine Gutachterrolle, in der sie – unterstützt durch den Input von Expert/innen und Interessenvertreter/innen – verschiedene Lösungsansätze für eine vorgegebene Fragestellung diskutieren und abwägen. Gemeinsam treffen sie informierte Entscheidungen, die dem Auftraggeber in einem Bürgergutachten als Empfehlung vorgelegt werden.
Planungszellen erschließen lokales Wissen, und die erarbeiteten Lösungen finden breite Akzeptanz. Zudem steigt das wechselseitige Vertrauen zwischen Politik/Verwaltung und Bürger/innen und damit das Systemvertrauen in die Demokratie.
Für die Durchführung der Planungszelle bietet sich eine breite Palette von Themen- und Aufgabenfeldern an. Diese reichen von städtebaulichen Aspekten bis hin zu übergeordneten, gesellschaftlich relevanten Fragestellungen (z. B. die Bewertung technischer Großprojekte). Auch zu Fragen von Zukunftstechnologien (Verkehrszugangssysteme), zur Quartiersentwicklung (Flughafen Tempelhof, Adlershof) und für Verbesserungen im ÖPNV (Seilbahn Wuppertal) wurde das Verfahren erfolgreich eingesetzt.
Planungszellen sind aufgrund ihrer Struktur auch für nationale und übernationale Fragestellungen geeignet. Sie bieten sich für supranationale Fragen besonders an, etwa zur Zukunft der Europäischen Union, einer europäischen Armee oder der Bekämpfung des Klimawandels – ein vielfältiges, noch wenig genutztes Betätigungsfeld für das Verfahren.
Planungszellen arbeiten besser, wenn das zu lösende Problem vorher öffentlich diskutiert wurde und als wichtig gilt.
