Methode

Im Kern besteht das Bürgerpanel aus regelmäßigen Bürgerbefragungen – zumeist drei- oder viermal jährlich – zu aktuellen lokalen Themen. Die Themenstellungen kommen aus der Verwaltung, der Politik oder der Bürgerschaft. Die Fragenkataloge werden im Dialog mit Rat und Verwaltung entwickelt. Für die repräsentative Befragung der Bürger und Bürgerinnen werden in der Regel Zufallsstichproben von 750 bis 1.000 Personen aus der Einwohnermeldedatei gezogen. Dadurch haben alle Gruppen der Bevölkerung die gleiche Chance, befragt zu werden. Interessierte Bürger/innen können den Fragebogen ergänzend ausfüllen.

Bürgerpanels stellen einen übergreifenden, allgemein zugänglichen und breitere Bevölkerungsteile einbeziehenden Ansatz der Bürgerbeteiligung dar. Gleichzeitig verbessern Bürgerpanels die Information der gewählten demokratischen Interessenvertretungen sowie der Verwaltung und eröffnen neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik und Bürger/innen.

Konzept

Bürgerpanels sind in einer Reihe von Ländern (etwa in Großbritannien und den Niederlanden) etabliert und können auf ein hohes Aktivierungspotenzial verweisen. Im Kern besteht das Bürgerpanel aus regelmäßigen Bürgerbefragungen – in der Regel drei- oder viermal jährlich – zu aktuellen kommunalpolitischen Themen. Die Themenstellungen kommen aus der Verwaltung, der Politik oder der Bürgerschaft. In Arbeitsgruppen, Workshops und Ratssitzungen werden die Fragenkataloge im Dialog mit Rat und Verwaltung entwickelt.

Fünf Aspekte kennzeichnen das Bürgerpanel in seiner in Deutschland gebräuchlichen Form:

• Das Instrument steht allen Bürgerinnen und Bürgern offen, jede und jeder hat prinzipiell die gleiche Chance teilzunehmen. Beteiligungshürden sind so niedrig wie möglich: Die Beteiligung kostet wenig Zeit und ist beispielsweise auch bei beruflicher oder familiärer Belastung möglich. Die Beteiligung ist nicht sozial selektiv, höhere Bildungs- und Einkommensschichten werden nicht bevorzugt.
• Die Beteiligung muss mit dem System der repräsentativen Demokratie vereinbar sein oder dieses unterstützen und erweitern. Politik und Verwaltung erhalten ein Instrument an die Hand, das sie in ihrer Arbeit unterstützt und ihnen die Möglichkeit gibt, sich mit den Bürger/innen rückzukoppeln. Die Beteiligung eines repräsentativen Querschnitts der Bevölkerung ist daher besonders wichtig.
• Das Instrument kann von allen Kommunen, sei es eine Großstadt oder eine kleine Landgemeinde, eingesetzt werden. Es dürfen weder hohe Kosten entstehen, noch sollten hohe Anforderungen an die Verwaltung gestellt werden (Personaleinsatz und Know-How). Es wird deshalb auch auf eine starke Online-Komponente gesetzt.
• Das Instrument soll mit anderen Verfahren der Bürgerbeteiligung kombinierbar sein, z.B. mit Foren besonders betroffener Bürgergruppen. Das Instrument sollte diese Formen der Beteiligung unterstützen, z.B. durch die Rekrutierung von Teilnehmer/innen oder durch den Input von Informationen zu besonderen Themenstellungen.
• Von Beginn an wurde der Erfolg des Konzepts evaluiert (Teilnehmerzahlen, teilnehmende Bevölkerungsgruppen oder -schichten, Rezeption der Ergebnisse in Politik und Verwaltung, Anteil der Bereitschaft zu regelmäßiger oder intensivierter Beteiligung).
  Die Ergebnisse wurden laufend genutzt, um das Konzept weiter zu entwickeln.