Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung

Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligung

Gerade durch die Vielfältigkeit von Methoden und Methoden-Mixen in der Praxis von informellen aber auch formellen Verfahren ist die Sicherung von Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligung auch in der Stadt(teil)entwicklung von großer Bedeutung. Wichtig für gute Bürgerbeteiligung ist eine entsprechende Grundhaltung der Beteiligten.

Trotz der gesetzlich vorgeschriebenen Information der Bürger/innen bei formalisierten Verfahren ergeben sich potentielle Hindernisse im Hinblick auf die Qualität von Beteiligung. Die Praxis zeigt beispielsweise die schwere Erreichbarkeit bestimmter Bevölkerungsgruppen. Auch bei entsprechend umfassender und transparenter Umsetzung der Information beispielsweise durch webbasierte Medien kann die Beteiligung entsprechend Menschen systematisch ausschließen. Ein tatsächlicher Dialog auf Augenhöhe zwischen Bürger/innen, Politik und Verwaltung sollte das Ziel sein, ist jedoch in der Umsetzung nicht immer gewährleistet. Umso wichtiger ist die Einhaltung gewisser Kriterien, um die Qualität der Verfahren zu sichern.

Das »Netzwerk Bürgerbeteiligung« schlägt zehn Qualitätskriterien für gute Beteiligungsverfahren vor. Die Standards beanspruchen Gültigkeit unabhängig von

  • den konkreten Bedingungen vor Ort,
  • den Besonderheiten jeweiliger Politikfelder,
  • den Eigenheiten der jeweiligen Beteiligungsverfahren und –instrumente.

Gute Bürgerbeteiligung...

1.    ... braucht die Bereitschaft und Fähigkeit zum Dialog.
2.    ... braucht  Ressourcen und klare Ziel- und Rahmensetzungen.
3.    ... nutzt die vorhandenen Gestaltungsspielräume.
4.    ... ist ein Dialog auf Augenhöhe.   
5.    ... ist verbindlich und verlässlich.
6.    ... braucht eine sorgfältige und kompetente Gestaltung des Beteiligungsprozesses.  
7.    ... braucht transparente Information.
8.    ... ermöglicht die Mitwirkung aller.
9.    ... lernt aus Erfahrung.
10.  ... ist in eine lokale Beteiligungskultur eingebettet.

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