Internet und Demokratie

Seite 2: Grenzen und Gefahren

Grenzen und Gefahren

Mit der Nutzung von Internet und E-Mails verbinden sich Fragen des Datenschutzes und der Datensicherheit. Das Wissen um die Möglichkeit des Missbrauchs von Daten und die Ende 2013 öffentlich gewordene umfassende Überwachung der Netze und der Telekommunikation durch Geheimdienste schärft das Bewusstsein, dass hier auch demokratiepolitische Aspekte an Bedeutung gewinnen müssen.

Bei der Frage nach dem Einfluss des Internets auf die politische Kultur der Beteiligung und des Engagements werden in der Regel die positiven Potentiale des Internets hervorgehoben. Vielfach gilt das Internet als Königsweg, um mehr Beteiligung der Bürger/innen und ein verstärktes bürgerschaftliches Engagement zu initiieren. Die neuen interaktiven Kommunikations- und Partizipationsmöglichkeiten werden als Chance zur Wiederbelebung der Demokratie begriffen.

In Teilen der Diskussion schwingt dabei ein Technikenthusiasmus mit, der suggeriert, allein das Angebot einer neuen Technik und einer technischen Infrastruktur reiche aus, um neue Formen des Engagements und der Beteiligung anzustoßen. Doch realisieren sich die Potentiale des Internets nicht von selbst, sie müssen bewusst gestaltet und ausgeformt werden.

Nicht die Technik löst die Probleme der Beteiligung und des Engagements. Technik kann nur das Mittel in der Hand gesellschaftlicher Akteure sein, um Probleme zu lösen. Zumal das Internet nicht nur Probleme löst, sondern vorhandene Probleme verstärkt (Marginalisierung) oder aus sich heraus neue Probleme verursacht (Digitale Spaltung der Gesellschaft). Kurzfristige und schnelle Erfolge sind durch das Internet ebenso wenig zu erwarten wie die Lösung der großen Probleme der Demokratie.