Internet und Demokratie

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Chancen und Potentiale

Elektronische Demokratie (E-Demokratie) oder E-Partizipation sind Sammelbegriffe für unterschiedliche Formen politischer Partizipation über neue Medien, insbesondere das Internet, die eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen ermöglichen. Sie sind zu unterscheiden von Formen des E-Governments, die lediglich auf die Optimierung und Modernisierung von Verwaltungsprozessen durch Informations- und Kommunikationstechnologie abzielen.

Der digitale Wandel vollzieht sich in vielen Lebensbereichen. Er betrifft Gesellschaft und Alltag und macht auch vor Politik und Demokratie nicht Halt. Daraus ergeben sich notwendigerweise Folgerungen für die Entwicklung von Demokratie und Partizipation. Rund um das Dreieck von Internet, Politik und Demokratie hat sich mit der sog. Netzpolitik ein eigenständiges Politikfeld konturiert, um dessen Bedeutung und Governance-Strukturen gesellschaftlich und auch parteipolitisch gerungen wird. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie die Digitalisierung in die klassischen politischen Prozesse und Institutionen eingreift und diese verändert. Der Deutsche Bundestag hat vor diesem Hintergrund in seiner 17. Legislaturperiode eine Enquete-Kommission eingesetzt, die sich von 2010 bis 2013 drei Jahre lang intensiv mit dem Zusammenhang von Internet und digitaler Gesellschaft befasst hat.

Doch zunächst bleibt festzuhalten: das Internet an sich ist unpolitisch. Es bietet als ein technisches Hilfsmittel jedoch vielfältige Möglichkeiten, um die Zugänglichkeit von politischen Informationen und politischer Teilhabe sowie den Austausch zwischen Politik und Bürger/innen und innerhalb der Bürgergesellschaft zu erleichtern. Online-Diskussionen, Online-Abstimmungen, Online-Petitionen, Online-Kampagnen sind konkrete Möglichkeiten der Beteiligung und der politischen Einflussnahme der Bürgerinnen und Bürger. Darin liegt das demokratische Potenzial des Internets.