Qualitätskriterien kommunaler Bürgerbeteiligung

Seite 1: Wie Bürgerbeteiligung erfolgreich gestalten?

Neben gesetzlich vorgeschriebener Bürgerbeteiligung wie Bürgerentscheide oder Beteiligung in der Bauleitplanung stehen informelle – d.h. freiwillig durchgeführte – Beteiligungsverfahren zunehmend im Fokus. Viele Kommunen experimentieren z. B. mit Bürgerhaushalten oder diskutieren in Planungswerkstätten mit den Bürger/innen über zukünftige Entwicklung der Stadt. Diese Verfahren können die kommunale Demokratie beleben, Vertrauen zwischen den Akteuren schaffen und eine neue Beteiligungskultur fördern. Weil sie aber gesetzlich nicht vorgeschrieben sind, fehlen klare Vorgaben für die Durchführung.

Dies lenkt den Blick auf die grundsätzliche Frage, wie Beteiligung gestaltet sein sollte, um erfolgreich zu sein. Fest steht: Bürgerbeteiligung muss bestimmten Standards genügen, wenn sie demokratische Anforderungen erfüllen und für alle Beteiligten zufrieden stellend und gewinnbringend sein soll.

Das »Netzwerk Bürgerbeteiligung« schlägt zehn Qualitätskriterien für gute Beteiligungsverfahren vor. Die Standards beanspruchen Gültigkeit unabhängig von

  • den konkreten Bedingungen vor Ort,
  • den Besonderheiten jeweiliger Politikfelder,
  • den Eigenheiten der jeweiligen Beteiligungsverfahren und –instrumente.

Das Netzwerk Bürgerbeteiligung hat sich im September 2011 auf Initiative der Stiftung Mitarbeit gegründet. Es will der politischen Partizipation in Deutschland dauerhaft mehr Gewicht verleihen und die Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen des demokratischen Gemeinwesens stärken. Die Qualitätskriterien wurden im Zeitraum von 2012 bis 2013 in Zusammenarbeit aller Netzwerker/innen erarbeitet.