Elektronische Demokratie

Aus der zunehmend selbstverständlichen und weit verbreiteten Nutzung von Internet und E-Mail  ergeben sich Folgerungen für die Entwicklung von Demokratie und Partizipation.

Grundsätzlich kann das Internet alle Formen der Bürgerbeteiligung erleichtern oder ergänzen. Immer mehr Städte und Gemeinden stellen Bebauungspläne sowie Informationen über andere kommunalpolitische Vorhaben ins Internet und geben Bürgerinnen und Bürgern Möglichkeiten, sich via Internet dazu zu äußern

Politische Kampagnen, in denen versucht wird, auf politische Entscheidungen oder öffentliche Meinungsbildung Einfluss zu nehmen, fanden früher vor allem auf der Straße oder in Printmedien statt. Das Internet hat neue, schnelle, preiswerte Möglichkeiten der Kampagnenarbeit eröffnet

Schon längst nicht mehr wegzudenken ist das Internet aus dem Alltag von Parteien und Nichtregierungsorganisationen. Keine Organisation, die etwas auf sich hält, kann es sich leisten, auf eine Darstellung ihrer Arbeit im Internet zu verzichten. Dabei wir die reine oneway-Information zunehmend durch Kommunikationsangebote und Diskussionsforen ergänzt

Wählen via Internet - das ist nicht mehr nur Utopie sondern immer mehr Realität. Erste Erfahrungen dazu bei allgemeinen Wahlen wurden schon in den Vorwahlen zur amerikanischen Präsidentschaftswahl 2000 gemacht. In Esslingen (Baden-Württemberg) fand  2001 europaweit die erste papierlose, signaturkartengestützte Wahl zu einem öffentlichen Gremium statt

Auch für die Parteien ist das Internet ein wichtiger Bestandteil ihrer Informationsaktivitäten. In den USA ist der Einsatz des Internets im Wahlkampf besonders weit fortgeschritten. Seine Bedeutung aus Sicht der Politiker(innen) und Parteien liegt dabei weniger in der Überzeugung politisch Andersdenkender als vielmehr in der schnellen Ansprache und Mobilisierung der eigenen Anhängerschaft sowie in Fundraising-Aktivitäten