Bürgerhaushalt
Wir leben im Zeitalter der austrocknenden öffentlichen Haushalte: Viele Kommunen sind mit einer dramatischen Einengung ihrer fiskalischen Spielräume konfrontiert und führen oft einen rigiden Kurs der Selbstbeschränkung.
Als ein Problem erweist sich jedoch, dass die jeweils getroffenen Haushaltsmaßnahmen in der Regel ohne jede Vermittlung erfolgen. D.h. die unmittelbar Betroffenen die Bürgerinnen und Bürger sind in den Beratungen über die Schwerpunktsetzung des Haushalts in der Regel gar nicht vorgesehen. Politikverdrossenheit und ein abnehmendes Vertrauen in die Demokratie als Staatsform sind die unausweichlichen Folgen.
Ein Beteiligungsmodell, das dieser Entwicklung entgegenwirken kann, ist der sogenannte Bürgerhaushalt
Verschiedene größere und kleinere Städte versuchen neue Wege zu gehen und die Bürger von vornherein an den Haushaltsplanungen zu beteiligen. Beim Bürgerhaushalts-Verfahren wird ein Teil des öffentlichen Haushalts unter direkter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger aufgestellt, wobei die Bürgerschaft, die Verwaltung und die gewählten Gremien durch ein kooperatives Verfahren miteinander verbunden werden
Keine Beteiligungsmethode ist ein Patentrezept mit Erfolgsgarantie. Welche Methode die jeweils sinnvollste ist, muss vielmehr von Fall zu Fall am konkreten Projekt abgewogen werden. Im Idealfall ist die Auswahl der Methoden selbst schon Teil des angestrebten Verständigungsprozesses. Vielfach bietet sich auch ein Methodenmix oder die Übernahme einzelner Elemente an
Keine Beteiligungsmethode ist ein Patentrezept mit Erfolgsgarantie. Welche Methode die jeweils sinnvollste ist, muss vielmehr von Fall zu Fall am konkreten Projekt abgewogen werden. Im Idealfall ist die Auswahl der Methoden selbst schon Teil des angestrebten Verständigungsprozesses. Vielfach bietet sich auch ein Methodenmix oder die Übernahme einzelner Elemente an
Internetlinks zu verschiedenen Städten, in denen ein Bürgerhaushalt eingeführt wird, sowie zu übergreifenden Internetportalen. und Literaturhinweise
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