China: Möglichkeiten und Grenzen von Bürgerbeteiligung
Mit der durch Deng Xiaoping eingeleiteten Reform- und Öffnungspolitik sind in China seit 1978 gewaltige ökonomische und gesellschaftliche Umbrüche in Gang gekommen, die mitunter zu massiven sozialen und ökologischen Verwerfungen geführt haben. Doch auch auf politischer Ebene sind die Dinge in Bewegung. So hat das Thema Bürgerbeteiligung in China seit einiger Zeit Konjunktur. Während in Deutschland dem Thema ein hoher Eigenwert beigemessen wird, sieht die Kommunistische Partei Chinas darin vor allem ein Mittel, um Stabilität und Macherhalt zu sichern. Kontrollierte Bürgerbeteiligung wird erlaubt und gefördert, sofern sie dabei hilft, den enormen sozialen, ökologischen und gesellschaftlichen Brüchen der vergangenen 30 Jahre beizukommen. Dr. Peter Patze, Senior Berater für Bürgerbeteiligung und Projektmanagement für die chinesische NGO Shining Stone Community Action in Peking, analysiert vor diesem Hintergrund in seinem Gastbeitrag Möglichkeiten und Grenzen von Bürgerbeteiligung in China. Für ihn ist klar: trotz aller Kontrolle haben Beteiligungsprozesse positive Auswirkungen auf das Selbstbewusstsein und das Selbstverständnis der Bürgerinnen und Bürger; Bürgerbeteiligung fördere so mittelfristig in China ein neues gesellschaftliches Bewusststein, welches nach mehr Transparenz und erweiterten Beteiligungsformen verlangt.
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